VP-Hernals: SPÖ bei Parkpickerl-Sondersitzung von grünem Chaos-Virus befallen

Wien (OTS) - Es sei kein Wunder, dass die Hernalser SPÖ beim
Wiener Bürgermeister offenbar eine ähnlich gute Reputation genießt, wie Spritzwein aus dem Tetrapack, kommentiert der Hernalser VP-Klubobmann Hartberger die gestrige Parkpickerl-Sondersitzung des Hernalser Bezirksparlaments.

So titelte der Hernalser SP-Klubvorsitzende Jagsch in einer Aussendung bereits zu Sitzungsbeginn, die "ÖVP bekenne sich zum Parkpickerl". "Damit hat SP-Jagsch eindrucksvoll demonstriert, dass auch reifere Semester massive Probleme mit der PISA-Kategorie "Lesekompetenz - geschriebene Texte verstehen" haben können", stellt Hartberger dazu lapidar fest. Hintergrund: Die ÖVP stellte einen Resolutionsantrag, der lediglich den O-Ton einer Aussendung des ehemaligen SP-Verkehrsstadtrats Schicker vom 29. September 2010 -also knapp 14 Tage vor der Wahl - enthielt, in der dieser feststellte, dass eine Parkpickerl-Ausweitung frühestens in 5 Jahren kommen könne und sich die Wiener durch eine frühere Ausweitung zu Recht nur gefrotzelt fühlen würden. (siehe
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100929_OTS0192/str-schicker-ausweitung-des-parkpickerls-fruehestens-in-5-jahren)

Stolz berichtete SP-Jagsch zudem, Schicker, jetzt SP-Klubobmann im Wiener Gemeinderat, hätte ihm erst zwei Tage zuvor persönlich versichert, dass er nach wie vor zu jedem Wort der Aussendung stehe. "Als wir Jagsch erklärten, dass wir uns demgemäß sehr über die Zustimmung der SPÖ zur Resolution freuten, entglitten dem Zauberlehrling die Gesichtszüge - die SPÖ stimmte nämlich gegen die Resolution", so VP-Klubchef Hartberger.

Grotesk verlief die Sitzung laut Hartberger auch weiter:

- So wurde vonseiten der SP erklärt, man sei stolz, die Meinung der Bevölkerung eingeholt zu haben. Auf den Einwand, dass man diese einhellig negative Meinung mit dem Pro-Parkpickerl-Beschluss missachte, wurde von rot-grüner Seite erwidert, die Info-Veranstaltungen seien nur von den schlecht informierten Pickerl-Gegnern besucht worden. Die weitaus größere Gruppe der gut informierten Befürworter wäre zu Hause geblieben. "Auf unsere Wortmeldung, dass der VP-Antrag auf Bürgerbefragung dann ja von rot-grün problemlos unterstützt werden könne, gab es wieder betretene Gesichter - SPÖ und Grüne stimmten gegen den Antrag."

- Auch hinsichtlich der Auswirkungen des Parkpickerls herrschte Chaos bei rot-grün: Während man bei den Grünen über eine vermeintliche Verkehrsberuhigung durch weniger Fahrten schwadronierte, wurde von SP-Seite kurioser Weise erklärt, das Parkpickerl führe zu einer deutlich höheren "Umschlagshäufigkeit" bei den Parkplätzen, also mehr Autofahrten als zuvor.

Parkbenützung bald kostenpflichtig?

Aufhorchen ließ eine Wortmeldung der SPÖ, wonach künftig bei knappen Gütern im öffentlichen Raum Gebühren verlangt werden müssten. "Nach dem rot-grünen Parkpickerl-Raubzug plant das inferiore Parteiengespann jetzt offenbar, die Wiener auch noch für die Benützung von öffentlichen Parks und Grünanlagen im dicht verbauten Gebiet abzukassieren.

Hernalser SPÖ am grünen Nasenring

Nachdem SPÖ und Grüne eine Bürgerbefragung erneut ablehnten und ihren Pro-Parkpickerl-Beschluss bestätigten, kann SP-Vorsteherin Ilse Pfeffer niemandem mehr erzählen, sie wolle das Parkpickerl eigentlich gar nicht. Pfeffer und ihre SPÖ hätten die Chance vertan, das Selbstbewusstsein zu entwickeln, dass bereits fünf SPÖ Bezirksvorsteher/innen gezeigt haben, die das rot-grüne Parkpickerl ablehnten. "Es wäre nur angemessen, wenn die Hernalser SP-Bezirksgruppe als Zeichen der völligen Unterwerfung heute, am 1.Mai, von Stadträtin Vassilakou am grünen Nasenring über den Ring geführt würde", stellt der Hernalser VP-Klubchef abschließend fest.

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