FA-Rösch: Blut der Armut symbolisiert die rote Nelke am 1. Mai

Sozialistischer Kapitalismus und Spekulantentum verursachte in den letzten Jahrzehnten Sozialabbau und Kaufkraftverlust bei den Löhnen

Wien (OTS) - Der Wiener FPÖ-LAbg. Bernhard Rösch, meint in seiner Funktion als Bundesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA), dass die SPÖ-Granden von Glück reden können, wenn sie morgen, bei ihren Pseudofeierlichkeiten am 1. Mai, nicht mit faulen Eiern beworfen werden. Die SPÖ-Spitze dürfe darauf hoffen, dass zum Rathausplatz nur noch jene kommen, welche von den Pfründen der Genossen profitieren. Immer weniger eingefleischte Sozialisten würden die Schikanen des rote Belastungskanzlers Faymann, seinem "Gourmetmeisters des Jahres 2010" oder Sozialabbauer Hundstorfer ertragen, so Rösch.

Er zählt zahlreiche bekannte Schikanen zur Finanzierung des Spekulantentums auf. Etwa österreichweit die Erhöhung der Tabaksteuer, der Mineralölsteuer, die Kürzung der Familienbeihilfe, die Halbierung der Bausparprämie, Aushöhlung des Gesundheitssystems, die Erschwerung der Pflegestufe 1 und 2 und die Prämienreduktion bei der staatlich geförderten Zukunftsvorsorge sowie auf Wiener Ebene sämtliche unverschämte Verteuerungen bei Mieten, Strom, Gas, Wasser, Müll, Parkgebühren, Öffi-Fahrscheine, Hundesteuer etc. bei zeitgleicher Reduzierung des Heizkostenzuschusses u.v.a. "Die erwirtschafteten Überschüsse dieser Massensteuern fließen ins Miss-Budget der rotgrünen Stadt Wien" und unterstützen das Spekulantentum, kritisiert Rösch.

Auch sei Österreich - dank der sozialistischen Umfallerpolitik gegenüber Brüssel - seit der Arbeitsmarktostöffnung vergangenen Jahres von 30.000 zugewanderten Billigstarbeitskräften überrannt worden. Die Dunkelziffer ist nicht bekannt. Die Warnungen der FPÖ seien leider um ein Vielfaches übertroffen worden, so der FA-Obmann. Auch die Verarmung der Bevölkerung habe zugenommen, speziell jener 260.000 Vollzeitbeschäftigten die kaum mehr als die Mindestsicherung erhalten. Rund 60.000 zusätzliche Anträge auf eine Mindestsicherung seien allein in Wien gestellt worden. Ein Drittel der Antragsteller seien laut Rösch Jugendliche gewesen. "Die oft knappen Ersparnisse der Bürger werden verhöhnend mit einer 25%igen Kapitalertragsteuer versehen, die bei einer höheren Inflation eine Kapitalverluststeuer darstellt. Nebenbei erstickt eine überhebliche Subventions- und Almosenpolitik die Demokratie. Schon mehr als eine Million Österreicher verdienen so wenig, dass sie keine Steuern mehr zahlen müssen", so der FA-Obmann. Aus seiner Sicht symbolisiere daher das Blut der Armut heuer die rote Nelke am 1. Mai.

"Angesichts dieser Zahlen scheint es fast so, als würde die Mafia den Menschen mehr Geld zum Leben übrig lassen als die SPÖ", so Rösch. Der FA-Obmann hat die Befürchtung, dass, wenn es nicht bald zu einer Trendumkehr kommt, das Heer der Arbeitslosen Österreich tatsächlich niederbrennen wird, wie der rote Gewerkschaftsboss Rudolf Kaske es stolz vor 11 Jahren prophezeit hatte. "Das werden wir zu verhindern wissen", so Rösch, der sich für eine Erhöhung der Kaufkraft ausspricht, die durch Steuersenkungen, wie etwa bei der Lohnsteuer, erreicht wird. Ausgabenseitig fordert Rösch eine Subventionsbremse. Unzählige Milliarden an Steuer-Euros würden jährlich unnötig an dubiose Vereine fließen. "Da gäbe es ordentlich Einsparungspotential", ist Rösch überzeugt. Die Beseitigung der vielen Überschneidungen in der Verwaltung und Streichung der Parteiversorgungsposten in den Kammern und Magistraten würde der Bevölkerung die erdrückenden Belastungen nehmen. "Wir stehen hinter der sozialen Heimatpolitik von HC Strache mit einem Einkommen zum Auskommen", betonte der FA-Obmann.

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