Rauch an Schmied: Besser vor eigener Tür kehren

Zusätzliche 330 Millionen Euro für Unis dank Wissenschaftsminister Töchterle - Schmied hat mit Zentralmatura, Lehrerdienstrecht und KA Finanz genug zu tun

Wien, 26. April 2012 (ÖVP-PD) "Unterrichtsministerin Schmied sollte besser vor der eigenen Tür kehren, bevor sie einem Ressortkollegen über die Medien ausrichtet, wo angeblicher Verbesserungsbedarf herrscht", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch zu den Äußerungen der Ministerin im heutigen "Standard". Dank Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle erhalten die Universitäten zusätzlich zur Hochschulmilliarde 330 Millionen Euro ab 2016. "Schmied sollte sich außerdem fragen, warum die angebliche 'Mangelwirtschaft' besteht: Die SPÖ wehrt sich seit Jahrzehnten gegen vernünftige und weltweit übliche Rahmenbedingungen für unsere Unis. Weder adäquate Zugangsregelungen noch sinnvolle Studienbeiträge sind mit der SPÖ umsetzbar", erinnert der ÖVP-General Ministerin Schmied, wo die Blockade liegt. Anstatt unnotwendige Ratschläge zu erteilen solle Schmied sich erst einmal mit den Problemen ihres Ressorts beschäftigen: "Aktuell werden tausende Schüler, Eltern und Lehrer massiv verunsichert, da die Zentralmatura offensichtlich in Teilbereichen noch immer nicht auf Schiene ist. Auch bei der seit fünf Jahren angekündigten Neuregelung des Lehrerdienstrechts geht nichts weiter", so Rauch. Ihre Rolle in der KA Finanz-Pleite, bei der sie im Vorstand saß und für die der Staat nun Milliarden aufbringen muss, sei ebenfalls aufzuklären, so Rauch, der abschließend die Frage an Bundeskanzler Faymann in den Raum stellt, ob so ein Stil am Vortag der Regierungsklausur in seinem Sinne sei. ****

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0002