Nationalrat - Verkehrsministerin Bures begrüßt Novellen zum Unfalluntersuchungsgesetz und Flughafenentgeltegesetz

Bures: Analyse von Ursachen wesentlicher Schritt zur Unfallvermeidung

Wien (OTS/SK) - Österreichs Verkehrswege werden immer sicherer.
Das Ziel von Verkehrsministerien Doris Bures ist es, "menschliches Leid und Unfälle im Bereich Straße, Eisenbahn, Luft- und Schifffahrt sowie bei den Seilbahnen weiter zu verringern". Die Novelle zum Unfalluntersuchungsgesetz, das unabhängige Unfall-Analysen nach EU-Standard in diesen Verkehrsbereichen vorsieht, ist ein weiterer Schritt auf dem Weg dorthin. "Die Erforschung von Unfallursachen ist ein wichtiger Schritt zur Vermeidung künftiger Unfälle", unterstrich die Ministerin. ****

Das Verkehrsministerium legt jährlich Sicherheitsberichte und Unfallstatistiken vor. Erst letzte Woche wurden die aktuellen Unfallzahlen im Bereich Straße präsentiert. "Es handelt sich hier um die niedrigsten Zahlen seit Beginn der Aufzeichnungen", erläuterte Bures. Das zeige, dass "die Maßnahmen und strengeren Gesetze, die wir hier im Parlament beschlossen haben, greifen." Trotz dieser strengeren Gesetze und Kontrollen und trotz der erfolgreichen Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer, komme es dennoch zu Unfällen. Die Analyse von Unfallursachen sei daher unverzichtbar, so Bures. "Ich freue mich daher, dass wir künftig EU-weit vergleichbare Analyse-Berichte zu allen Bereichen des Verkehrs haben werden, aus denen wir weitere Maßnahmen ableiten können. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit im Straßenverkehr, in der Luft- und Schifffahrt, bei der Eisenbahn und bei den Seilbahnen", so Bures.

Zur Regierungsvorlage zum Flughafenentgeltegesetz betonte die Verkehrsministerien, dass dieses wesentlich zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Österreich beitragen werde. Auch auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Luftraum sei das Gesetz ein wichtiger Schritt. "Ohne Zweifel stehen wir in der europäischen Luftfahrt vor großen Herausforderungen, besonders im Hinblick auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit", betonte Bures. Gerade für ein Tourismusland wie Österreich sei ein attraktiver Wirtschaftsstandort mit leistungsfähigen Flughäfen unabdingbar.

Auch Fragen von Lärm- und Umweltbelastungen werden mit "großem Verantwortungsbewusstsein" in diesem Gesetz behandelt, erklärte Bures. So ermöglicht das Flughafenentgeltegesetz finanzielle Anreize für die Verwendung von Flugzeugen mit niedrigen Lärm- und Treibstoffemissionen. (Schluss) sc/sv

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