Nationalrat - Haberzettl: Unfalluntersuchungsgesetz regelt die unabhängigen Untersuchungen von Vorfällen

Wien (OTS/SK) - Unter der Federführung von Verkehrsministerin
Doris Bures ist es gelungen, den Bereich Verkehr und Infrastruktur sicherer zu gestalten. Das betonte SPÖ-Abgeordneter Wilhelm Haberzettl heute, Donnerstag, im Nationalrat zur Debatte über das Unfalluntersuchungsgesetz. "Das Unfalluntersuchungsgesetz regelt die unabhängigen Untersuchungen von Vorfällen - wie Unfällen oder Störungen - in den Verkehrsbereichen Schiene, Seilbahn, Schifffahrt und Zivilluftfahrt", erklärte Haberzettl. Zusätzlich zielt die Regierungsvorlage auf einen einheitlichen europäischen Standard der Unfalluntersuchungen ab. ****

In der vorliegenden Novelle, die auch zur Verwaltungsvereinfachung beiträgt, werden notwendige Durchführungsbestimmungen und Standards bei der Unfalluntersuchung geregelt. Schwerpunkt in der Gesetzesnovelle ist die Zivilluftfahrt. "In diesem Bereich gibt es eine wesentliche Änderung. Diese betrifft die Zusammenarbeit mit Drittländern wenn Bürger dieser Länder bei Flugunfällen getötet oder verletzt werden", so Haberzettl. (Schluss) mis/sv

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