Junge Industrie: Superwahlsonntag relativ leicht umsetzbar

JI-Bundesvorsitzende Niss: Nur geringfügige Änderungen des Bundes-Verfassungsgesetzes notwendig - Erster Superwahlsonntag bereits am 4. Oktober 2015 möglich

Wien (OTS) - Man sei in der Jungen Industrie "hocherfreut, über
die deutliche Unterstützung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer für das Modell eines Superwahlsonntages. Eine von der JI bei der JKU Linz in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass nur geringfügige Modifikationen des Bundes-Verfassungsgesetzes und entsprechende Anpassungen des jeweiligen Landesrechts durch die Bundesländer notwendig sind, um den Superwahlsonntag Realität werden zu lassen", betonte die Bundesvorsitzende der Jungen Industrie (JI), Dr. Therese Niss. "Die JI hat für ihr Modell eines Superwahlsonntages bereits viel Unterstützung erfahren, je nach Bundesland von verschiedenen Parteien. Ein möglichst breiter Konsens für die Zusammenlegung von Wahlen ist mit ein wenig gutem Willen definitiv möglich." Laut dem Vorschlag der JKU Linz wäre damit, ohne allzu großen Aufwand, bereits am 4. Oktober 2015 ein erster Superwahlsonntag möglich.

Positive Effekte einer Zusammenlegung der Landtags-, Gemeinderat-und Bürgermeisterzahlen wären dabei nicht nur gewisse Einsparungen. "Ein Superwahlsonntag könnte vor allem dazu dienen, die Wahlbeteiligung zu erhöhen und gleichzeitig möglichst lange Perioden ohne Dauerwahlkämpfe zu schaffen. Zwischen den Wahlgängen bliebe dann mehr Zeit für die wirkliche Arbeit jenseits des in Österreich so beliebten 'Wahlzuckerl-Verteilens'", so Niss. Der Vorschlag der JI sieht eine Wahlperiode von 5 Jahren vor, der Wahltermin wäre jeweils der erste Sonntag im Oktober. Die vorzeitige Auflösung eines Landtages, oder etwa das vorzeitige Ende der Funktionsperiode eines Bürgermeisters, hätte keinen Einfluss auf die Dauer der laufenden Wahlperiode.

Die Studie im Detail finden Sie als Download unter:
http://www.jungeindustrie.at/bm47

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