Summerauerbahn: Bures - BMVIT und ÖBB stehen zu Vereinbarung mit OÖ

Wien (OTS/BMVIT) - "Das Verkehrsministerium und die ÖBB haben alle
notwendigen Vorleistungen für den vorgezogenen Ausbau der
Summerauerbahn erbracht, wir stehen zur Vereinbarungen mit dem Land
Oberösterreich", betont Verkehrsministerin Doris Bures. "Die
Planungen sind abgeschlossen, alle Genehmigungen liegen vor, mit dem
Ausbau könnte sofort begonnen werden, sobald die Finanzierung
sicherstellt ist", so die Ministerin am Montag. ****

In der Vereinbarung wurde ausdrücklich festgehalten, dass das Land
den Ausbau vorfinanziert. Im Vertrag (Artikel III, Finanzierung)
heißt es: "Zur Bedeckung der sich ergebenden Gesamtkosten werden der
ÖBB-Bau AG vom Land entsprechend hohe Mittel nach Maßgabe des
Projektplans und des Baufortschrittes vorschussweise zur Verfügung
gestellt".

Dass es sich bei der Vorfinanzierung eben nicht um die Finanzierung
der Kapitalkosten handelt, ergibt sich unmissverständlich auch aus
dem Zusatz: "Die dem Land aus dieser Mittelbereitstellung
entstehenden Kosten (z.B. Zinsaufwand bei Inanspruchnahme von
Drittmitteln) gehen zu Lasten des Landes." Laut Vereinbarung werden
die bereitgestellten Mittel dem Land bis spätestens 1. Februar 2020
von den ÖBB refundiert.

Die Verkehrsministerin weist außerdem darauf hin, dass sie laufend
in Gesprächen mit dem Land Oberösterreich ist. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Mag.a Marianne Lackner, Pressesprecherin
Tel.: +43 (0) 1 711 6265-8121
mailto:marianne.lackner@bmvit.gv.at

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