Kneifel: Europa und sein Netzwerk sind kein Selbstzweck, sondern dienen den Menschen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Zukunft Österreichs ist sehr eng mit der Entwicklung der EU und Europas verbunden. Das spiegelt auch der Bericht wider, der heute in der Sitzung des Bundesrates zur Verhandlung steht. Wir erkennen dabei, dass Österreich im gesamten Netzwerk der EU ein sehr dynamischer Wirtschaftsraum ist. Wir sind ein sehr starkes Exportland, österreichische Unternehmen investieren vor allem in osteuropäischen Staaten in großem Umfang, unsere Jungen studieren im Ausland, unsere Lehrlinge verbessern ihre Ausbildung im europäischen Raum. Das heißt, dass Europa und sein Netzwerk kein Selbstzweck sind, sondern immer den Menschen dienen müssen. Das erklärte der Vorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Gottfried Kneifel, heute, Freitag, im Plenum des Bundesrates.

Für die hohe Außenorientierung unseres Landes, die Existenz der Betriebe und unsere Bevölkerung ist ein gut funktionierendes internationales Netzwerk wichtig, fuhr Kneifel fort. "Das ist aktive Außenpolitik für die Menschen."

Selbst in einem gut funktionierenden System gebe es aber auch immer Verbesserungsmöglichkeiten, so Kneifel weiter. "So halte ich den Ansatz, die EU-Regeln der Zusammenarbeit zu verbessern, unbürokratischer zu werden und näher bei den Menschen zu sein, für richtig", begrüßte Kneifel die Initiative von Außenminister Spindelegger, mit dem Europagedanken zu den Menschen in den Gemeinden zu gehen. "Denn die Weiterentwicklung der EU muss auf der untersten Ebene der Demokratie beginnen."

Ebenso wichtig ist es für Kneifel, dass die nationalen Parlamente künftig noch mehr über Maßnahmen der EU, "die Auswirkungen auf uns haben, informiert werden. Das steigert den Zusammenhalt Europas, wenn die Menschen vom ersten Moment an bei den Entscheidungsprozessen mitgenommen werden. Ziel muss es sein, das Europäische Parlament genauso wie die nationalen Kammern in die Entscheidungen einzubinden", erinnerte Kneifel an entsprechende Stellungnahmen des Bundesrates. "Nur durch mehr Engagement wird dieses Europa weiterentwickelt werden können. Nur so können wir die Früchte ernten und in einer Welt leben, in der Friede, Freiheit und Demokratie herrschen."
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