KORREKTUR zu OTS0271 von heute: Wr. Gemeinderat - SP-Lindenmayr: "Wiener Dezentralisierung ist eine Erfolgsgeschichte"

SPÖ konnte seit 1987 ihre Bezirksvorsteher von 14 auf 17 ausbauen

Wien (OTS/SPW-K) - Im Untertitel muss es richtig heißen: "SPÖ konnte seit 1987 ihre Bezirksvorsteher von 14 auf 17 ausbauen"

Die korrigierte Fassung lautet:

"Die Geschichte der Wiener Dezentralisierung ist eine Erfolgsgeschichte", so SP-Gemeinderat Siegi Lindenmayr in der heutigen Sitzung zum Wiener Gemeinderat. Die Siebziger hätten in Wien den Boden bereitet für eine Erweiterung der Kompetenzen der Bezirksvertretungen, aber 1988 "ging es erst richtig los und es war nicht einfach", outete sich der Gemeinderat als Zeitzeuge.

Dienstgeberabgabe als Bemessungsgrundlage

1978 setzten die ersten Erweiterungen der Kompetenzen -Mitwirkungs- und Mitspracherechte - der Bezirke ein. 1987 wurde "ein entscheidender Schritt" gesetzt und nur ein Jahr später bestimmten schon "wohlausgewogene Kriterien" für welche Aufgaben den Bezirken wie viel Geld zur Verfügung stehen sollte. "Als ein Parameter hierfür wurde die Dienstgeberabgabe herangezogen, landläufig "U-Bahn-Steuer"", so Lindenmayr. Seit 1970 läge diese unverändert bei 72 Cent (ursprünglich 10 Schilling).

"Das große Ganze im Auge behalten"

"Die SPÖ konnte seit 1987 von 14 auf 17 Bezirksvorsteher ausbauen was deutlich zeigt, dass die Wienerinnen und Wiener sehr wohl zwischen Krawallmachern und Kompetenzbringern unterscheiden können", Lindenmayr weiter. 1998 sei es de facto zu einer "Fast-Verdoppelung" der Bezirksmittel von 1,1 Milliarden Schilling auf 2 Milliarden Schilling gekommen. "Die Ziele waren natürlich ambitioniert", gab der SP-Gemeinderat unumwunden zu. 2008 wurde ebenfalls eine Nachjustierung der Budgetmittel vorgenommen und jetzt sei, Dank des Geschicks von SP-Bezirksvorsteher Heinz Lehner weitere 5 Millionen für die Bezirke beschlossen worden. "Einerseits muss das große Ganze, also die Stadt im Auge behalten werden, aber wir leben natürlich mit, mit den Wünschen der Bezirke", versicherte Lindenmayr zum Abschluss.

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