Nationalrat - Hakel: Kunst- und Kulturförderung des BMUKK Beitrag zur Sicherung kultureller Vielfalt

Königsberger-Ludwig: Basisabgeltungen für Kultureinrichtungen bereits drei Mal erhöht

Wien (OTS/SK) - Elisabeth Hakel, SPÖ-Sprecherin für Creative Industries, hat heute, Donnerstag, im Parlament Stellung genommen zum "UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen". Hakel betonte, dass Österreich dieses Übereinkommen bereits 2006 ratifiziert habe. Als "besonders positiv" wertet Hakel das Kernstück des Übereinkommens, nämlich das Recht eines jeden Staats regulatorische und finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, die darauf abzielen, förderliche Rahmenbedingungen für eine Vielfalt kultureller Aktivitäten, Waren und Dienstleistungen zu schaffen. Die UNESCO-Konvention solle die nationalstaatliche, regionale und lokale Kulturförderung sichern, so Hakel, die klarstellte, dass die Kunst- und Kulturförderung des BMUKK und das Kunstförderungsgesetz einen "Beitrag zur Sicherung der kulturellen Vielfalt darstellen". SPÖ-Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig unterstrich die große Bedeutung von Kunst und Kultur. Das zeige sich auch darin, dass Kulturministerin Claudia Schmied bereits drei Mal die Basisabgeltungen für die großen Kultureinrichtungen erhöht hat. Das sei in Zeiten knapper werdender Budgets "keine Selbstverständlichkeit", so Königsberger-Ludwig. ****

Mit Blick auf einen Initiativantrag der Grünen verdeutlichte Abgeordnete Hakel, dass eine simple Nennung des UNESCO-Abkommens keinen "Mehrwert" für die Künstlerinnen und Künstler hätte. Zu den fünf musikalischen Grundrechten des International Music Council vermerkte Hakel, dass eine Nennung dieser Grundrechte den Musikbereich gegenüber anderen Bereichen bevorzugen würde.

Zum Thema Bundestheater-Evaluierung betonte Abgeordnete Königsberger-Ludwig, dass es wichtig sei, zu sehen, "welche Effizienzsteigerungspotentiale es gibt - und zwar ohne auf die Qualität einen negativen Einfluss zu nehmen". Es gelte, auch in Zukunft zu gewährleisten, dass möglichst viele Menschen in den Genuss von Kunst und Kultur kommen, sagte die Abgeordnete. Es sei wichtig, dass es starke und klare Strukturen in den Kultureinrichtungen gibt, ohne bei den Mitteln für die Kultur einzusparen. (Schluss) mb/up

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