FPÖ-Unterreiner: BM Schmied soll Evaluierungsunterlagen der Opposition ausfolgen

"Die Arbeit der Opposition wird bewusst untergraben."

Wien (OTS) - Es sei ein demokratiepolitscher Skandal, wie mit der Opposition umgegangen werde, äußert heute FPÖ-Kultursprecherin Mag. Heidemarie Unterreiner. "Seit dem Jahr 2008 wurden die Bundestheater auf ihre Effizienz geprüft. Seit einem Jahr liegen die Ergebnisse vor, seit einem dreiviertel Jahr gibt es einen Maßnahmenkatalog als Ausfluss aus dieser Studie. Laut Auskunft der Bundesministerin in der Sitzung des Kulturausschusses wurden die Unterlagen zur Gänze den beiden Regierungsparteien zur Verfügung gestellt, nicht jedoch den im Parlament vertretenen Oppositionsparteien", erläutert Unterreiner. Das sei aus Vertraulichkeitsgründen und Einhaltung von Geschäftsgeheimnissen nicht möglich, so die Bundesministerin.

"Hier sieht man ein Lehrstück, wie man die Arbeit der Opposition missachtet und Kontrolle verhindert. Dabei ist es die Aufgabe der Opposition, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren", so Unterreiner. Es hätte sich schon oft in der Kulturpolitik gezeigt, dass es vernünftiger gewesen wäre, auf die konstruktive Freiheitliche Politik zu hören. Man hätte sich Abermillionen an Steuergeld im Laufe der Jahr ersparen können, wenn man, wie von der FPÖ zigmal aufgezeigt, Fälle wie Noever im MAK oder Matt in der Kunsthalle verhindert hätte, sagt Unterreiner. Nun seien beide ja endlich mit Schimpf und Schande aus dem Kulturleben verschwunden. "Das Aufzeigen von Schwachstellen im Kulturleben Österreichs ist notwendig, um den Status Österreichs als eines der bedeutendsten Kulturländer der Welt sichern zu können", hält Unterreiner abschließend erklärend fest.

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