FPÖ-Podgorschek: Geiler Bauchfleck! Lackmustest für Kurz heute im Parlament voll danebengegangen

VP-Zukunftshoffnung blitzt mit Vorschlag für 10 prozentige Zweckwidmung der Lohn- und Einkommenssteuer bei ÖVP-Parlamentariern ab

Wien (OTS) - Der Vorschlag des ÖVP-Junior-Staatssekretärs für Integration, Sebastian Kurz, 10 Prozent der Einkommens- bzw. Lohnsteuer von den Steuerzahlern selbst zweckwidmen zu können, wurde von Ex-BZÖ-NAbg. Tadler aufgegriffen und heute postwendend in einem dementsprechenden Entschließungsantrag dem Parlament zugeleitet. Tadler verlangte darin, dass steuerzahlende Österreicherinnen und Österreicher zehn Prozent ihrer Lohn- und Einkommenssteuer einem Zweck zuführen, den sie nach ihren persönlichen Maßstäben für besonders unterstützenswert erachten - eine vollinhaltliche Übernahme der Kurz-Forderung.

"Der Vorschlag von Kurz war ja laut ÖVP-Spitze mit der Partei akkordiert, wie es geheißen hat. Zukunftshoffnung Kurz, der seit Beginn seiner Amtszeit in regelmäßigen Abständen immer wieder mit diversen Sagern aufhorchen hat lassen, de facto allerdings sein Amt bei weitem nicht mit Leben und konkreten brauchbaren Maßnahmen füllt, hat nun heute die Chance bekommen, sich der Unterstützung seiner Parteikollegen im Parlament zu vergewissern, oder eben auch nicht", so FPÖ-Finanzsprecher NAbg. Elmar Podgorschek, der sich bereits bei Bekanntwerden dieser unsäglichen Idee dagegen ausgesprochen hat. Die FPÖ habe heute jedenfalls eine namentliche Abstimmung über den genannten Antrag verlangt, um aufzuzeigen, wie es um den tatsächlichen Rückhalt für Kurz und sein Ressort in den Reihen seiner Parteifreunde bestellt sei.

"Wie zu erwarten war, waren sämtliche zuvor geäußerte Unterstützungsworte diverser ÖVP-Politiker für Kurz' Vorschlag nur heiße Luft. Der innerhalb seiner Reihen nach außen hin so hochgejubelte Integrationsstaatssekretär hat heute einen veritablen Bauchfleck hingelegt. Nachdem es insgesamt nur drei Stimmen für seinen Antrag gegeben hat, wird offensichtlich, dass eine Umsetzung der Steuerzweckmidmung à la Kurz keinen Zuspruch in den Reihen der ÖVP-Mandatare gefunden hat. Dieses heutige 'Bonmotscherl' reiht sich nahtlos in die ÖVP-Zerfallserscheinungen der letzten Monate ein", hält Podgorschek fest.

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