Amon: Untersuchungsausschuss muss wieder zur Sacharbeit zurückfinden

Kein Platz für kindischen Selbstdarstellungstrieb des grünen Polit-Kottan

Wien, 28. März 2012 (OTS/ÖVP-PK) - Mit Unverständnis reagierte ÖVP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss Werner Amon auf die heute, Mittwoch, geäußerte Kritik an der gestern besprochenen weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der weiteren Ladungen für den Untersuchungsausschuss. "Mit der gestern vorgeschlagenen Vorgehensweise würde man eine Rückbesinnung auf den Untersuchungsgegenstand vornehmen", so Amon, der festhielt, dass die Aufklärung der politischen Verantwortung der Vollziehung im Vordergrund stehe und nicht ein unbestellter Assistenzeinsatz für die Justiz, die parallel dazu ihrer Rechtsstellung entsprechend Ermittlungen anstelle.

Die Opposition könne insbesondere nicht von einer Blockadepolitik sprechen, wenn zum ersten von acht Untersuchungsgegenständen bereits 12 Sitzungstage abgehalten und 53 Auskunftspersonen befragt wurden. Natürlich wäre es insbesondere dem grünen Polit-Kottan nur allzu recht, wenn er weiter seinem kindlichen Detektiv-Spiel nachgehen könne, um damit ein wenig Anerkennung und Aufmerksamkeit für seine Polit-Show zu bekommen. "Die ÖVP steht nach wie vor für vollumfängliche Aufklärung", so Amon weiter, der abschließend festhielt, dass "politische Aufklärung mit strafrechtlichen Ermittlungen nichts zu tun hätte, auch wenn dies dieser Tage anscheinend absichtlich vermischt werde". (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0005