Grüne Innere Stadt/Hirschenhauser: Ablauf der Befragung zu Neuem Markt demokratiepolitisch bedenklich

Hirschenhauser: "Demokratiepolitsche fragwürdige Befragung brachte erwünschtes Ergebnis"

Wien (OTS) - Kritik an der Vorgehensweise von Bezirksvorsteherin Stenzel zur BürgerInnenbefragung Neuer Markt kommt von den Grünen Innere Stadt. Klubobmann Alexander Hirschenhauser: "Die Art und Weise dieser BürgerInnenbefragung wird in die Geschichte der BürgerInnenbeteiligung in Wien als "worst practice" eingehen", so Hirschenhauser. Stenzel setzte sich einmal mehr über alle Fairnessgebote hinweg: Die BürgerInneninitiativen wurden nicht eingebunden, es gab keine fairen Informationsmöglichkeiten für beide Seiten, stattdessen bloß ein Jubelprospekt für das Projekt, der Kreis der Befragten und das Abstimmungsgebiet wurden bis heute nicht bekanntgegeben. Abgefragt wurde bloß die Zustimmung zu einem Gestaltungsprojekt von der Albertina über den Neuen Markt bis zum Graben, die mit diesem Projekt "im Paket mitgekaufte" Tiefgarage kommt in der Frage gar nicht vor.

Bereits 2006 gab es eine BürgerInnenbefragung zum Neuen Markt, damals war Stenzel noch eine entschiedene Gegnerin der Tiefgarage. "Die Meinungsänderung ließ Stenzel nun in einer neuen Abstimmung bestätigen", so Hirschenhauser.

Die Grünen Innere Stadt bezweifeln, dass eine Eindämmung des motorisierten Verkehrs mit dem nun vorliegenden Projekt erreicht werden kann: "Einen autofreien Neuen Markt hätten wir ohne Garage rascher und auch billiger haben können", betont Hirschenhauser abschließend.

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