CE-Produktkennzeichnung: Täuschung oder Nachahmung! Oder von der Möglichkeit des Unmöglichen?

Wien (OTS) - Was per EU-Gesetz geregelt scheint, ist fix! Anderes darf nicht sein. Und, was nicht sein darf, existiert nicht - schon gar nicht eine Täuschung oder Nachahmung. Gemeint ist eine nur geringfügig abgeänderte und daher sehr irreführende Form der CE-Kennzeichnung mit dem Zusatzvermerk "China Export", die dem Original zum Verwechseln ähnelt und offenbar in den europäischen Markt eindringt. Diverse Internet Websites und YouTube-Videos beschäftigen sich seit Langem damit.

Eine regelkonforme CE-Kennzeichnung ermöglicht die freie Zirkulation der Produkte innerhalb der Europäischen Union. Sie weist nach, dass vereinbarte Produktvorschriften eingehalten werden und das Produkt sicher ist. Spielzeug z. B., muss frei von schwermetallhaltigen Farben und somit ungefährlich sein. Medizinprodukte, darunter auch Blutwaschmaschinen, Defibrillatoren, Alkoholtestgeräte, Brillen und Kontaktlinsen bedürfen ebenfalls dieser Kennzeichnung. Die CE-Kennzeichnung erhalten Hersteller für ihre Produkte nur unter Einhaltung strenger Standards und Auflagen.

Anton Koller, Obmann der Gruppe Gesundheit der Wirtschaftskammer Wien, hat nun versucht, die seit 2007 bekannte Tatsache auf ministeriellem Weg zu erkunden. Eine vom Europäischen Parlament an die EU-Kommission gerichtete Anfrage zur Problematik wurde im Jänner 2008 insofern beantwortet, als offiziell keine Informationen über die Existenz einer "China Export"-Kennzeichnung bekannt seien. Eine sinngemäß ähnliche Antwort erhielt auch A. Koller unter Zitierung der Rechtsvorschrift vom Wirtschaftsministerium mit dem Hinweis, dass das Kennzeichen quasi nicht wichtig sei, sondern die Vorschriften einzuhalten wären. Andernfalls droht eine Strafe.

Die CE-Kennzeichnung sollte für Handel und Verbraucher dem allgemeinen Verständnis nach Gebrauchs- und Rechtssicherheit für Produkte schaffen. Ob die von der Europäischen Kommission und vom Wirtschaftsministerium postulierte Feststellung förderlich ist, bleibt zu hinterfragen.

Der Verweis auf eine x-beliebige Gesetzestextstelle ist wenig hilfreich! Benötigt werden aktuelle Informationen, Aufklärung und die aktive Zusammenarbeit mit Behörden im Sinne einer Prävention und Qualitätssicherung. Nur so kann das Zirkulieren gesetzeswidriger Produkte verhindert und das Vertrauen in die CE-Kennzeichnung gesichert werden. Um keinen Schaden zu nehmen, MÜSSEN Österreichs Wirtschaftstreibende von genanntem Sachverhalt öffentlich Kenntnis erlangen.

Rückfragen & Kontakt:

Anton Koller, MSc. Clinical Optometry,
Landesinnungsmeister
Fachgruppe Wien der Gesundheitsberufe / Augenoptiker und Hörakustiker
Tel.: 01/51450-2208

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