SPÖ-Klug: Erinnerungslücken in der FPÖ

Parlamentarischer Bundesratsfahrplan wurde gemeinsam beschlossen

Wien (OTS/SK) - "Offenbar gibt es große Erinnerungslücken innerhalb der FPÖ hinsichtlich des gemeinsam beschlossenen Fahrplans für das Stabilitätspaket. Diesem Fahrplan hat selbstverständlich auch die FPÖ am 5. März in einer Sonderpräsidiale zugestimmt. In dieser Sitzung wurde der parlamentarische Fahrplan für den Bundesrat vom FPÖ-Vertreter ausdrücklich positiv begrüßt", so SPÖ-Vorsitzender der Bundesratsfraktion Gerald Klug am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Daher sei auch die heutige FPÖ-Reaktion völlig unverständlich. "Die SPÖ konnte die langjährige Forderung durchsetzen, so dass Bundesrätinnen und Bundesräte erstmals auch beim Budgethearing des Nationalrates gleichberechtigt dabei waren und sich einer engagierten Diskussion mit den Expertinnen und Experten stellen konnten", so Klug. ****

"Vermutlich weiß in der FPÖ die eine Hand nicht, was die andere beschlossen hat", vermutet Klug, "anders ist diese plötzliche Ansage nicht zu interpretieren". (Schluss)

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