ORF zu KommAustria-Verfahren: Gutes Ergebnis nach sachlicher Prüfung

Wien (OTS) - Die Medienbehörde KommAustria hat nach Abschluss
eines umfangreichen Prüfverfahrens festgestellt, dass die auf Antrag der Geschäftsführung vom ORF-Stiftungsrat beschlossene Anhebung des Programmentgelts um einen Euro und zehn Cent mit 1. Juni 2012 gesetzeskonform ist. Damit kam erstmals der auf Basis des EU-Verfahrens im ORF-Gesetz neu festgesetzte Mechanismus zur Festsetzung des Programmentgelts zur Anwendung und konnte sowohl was die inhaltlichen als auch die terminlichen Abläufe betrifft eingehalten werden. Die Prüfung durch die Behörde und die von der Behörde eingesetzte ORF-Prüfungskommission war intensiv und sachlich.

Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz anlässlich des abgeschlossenen Prüfverfahrens: "Wichtig war, dass sich die Prüfung auf die Darstellung und Plausibilität der vorgelegten Pläne konzentrierte und eine inhaltliche Beurteilung der Programmvorhaben durch die Behörde nicht vorgenommen wurde. Damit ist die Programmautonomie des ORF auch in diesem Verfahren gewahrt worden. Ich danke allen mit der Erstellung der umfassenden Unterlagen und der Vorbereitung des Antrags befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere im kaufmännischen und juristischen Bereich. Nur durch großen professionellen Einsatz konnte dieses für den ORF so wichtige Verfahren in kurzer Zeit abgewickelt und zu einem guten Ergebnis geführt werden."

Der Kaufmännische Direktor des ORF, Mag. Richard Grasl: "Dass die Medienbehörde die Finanzvorschau bis 2016 als korrekt bewertet, ist nicht nur erfreulich, weil dadurch die Gebührenanpassung möglich wurde. Gleichzeitig zeigt es allen Zweiflern, dass der angekündigte Sparkurs, der diesem Konzept zugrunde liegt, ernst zu nehmen und umzusetzen ist. Diese Schritte müssen nun rasch angegangen werden."

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