VP-Hoch: Demokratieverständnis der Grünen besorgniserregend

Grüne Märchen von von sich-in-Luft-auflösenden Autos lächerlich

Wien (OTS) - "Dass es die Grünen undemokratisch finden, die Bevölkerung beim Parkpickerl mitbestimmen zu lassen, lässt schon tief blicken", kritisiert der Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien, Alfred Hoch, in Reaktion auf den grünen Verkehrssprecher Maresch. "Haben früher die Grünen stets ihre basisdemokratischen Wurzeln hervorgehoben, ist davon keine Rede mehr, seit sie in die Wiener Regierung gekommen sind. Jetzt wollen sie ihre Prestigeprojekte, die einer Mehrheit der Bevölkerung nichts bringen, um jeden Preis durchsetzen, egal, was die Wienerinnen und Wiener davon halten."

Währing sei ein Vorbild für die anderen Bezirke, immerhin wurden dort die Bezirksbewohner/innen direkt befragt und konnten so Einfluss auf ein Thema nehmen, das sie massiv selbst betreffen werde. Die Grünen versuchen immer noch, den Wienern/innen das Märchen von den sich-in-Luft-auflösenden Autos zu verkaufen, sobald das Parkpickerl in Kraft trete. Doch man könne keine Parkplätze verkaufen, die es gar nicht gebe, wie sich ja auch in den Bezirken innerhalb des Gürtels jeden Tag sehr gut erleben lasse.

Anscheinend seien Bürgerbefragungen von den Grünen nur dort gewünscht, wo sie sich ihrer Sache sicher seien. Könnte die Abstimmung aber zu ihren Ungunsten ausfallen, wird Bürgermitbestimmung auf einmal als undemokratisch abgestempelt. "Es gab zwar etwa in Hernals und Ottakring Bürgerinformationen und -diskussionen, in der sich die Betroffenen aber klar und eindeutig gegen die Einführung des Parkpickerls für den Bezirk ausgesprochen haben. In Penzing wurden über 12.000 Unterschriften gegen die Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung in den Bezirk hinein gesammelt. Rot-Grün ist das herzlich egal, sie versuchen gegen die Bürgermeinung das Parkpickerl durchzuboxen. Diese Art Demokratieverständnis ist besorgniserregend", betont Hoch abschließend.

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