"Die Presse" - Leitartikel: Der große Argwohn auf dem Erfolgskontinent Asien, von Burkhard Bischof

Ausgabe vom 19.3.2012

Wien (OTS) - Viele asiatische Staaten wachsen wirtschaftlich
rasant - und decken sich gleichzeitig mit immer mehr Waffen ein. Denn das Misstrauen ist groß, gerade gegenüber China.

Die Musik spielt in Asien - und das immer lauter. Wirtschaftlich sowieso, nachdem sich die USA und Europa in den vergangenen Jahren durch hemmungslose Verschuldung selbst geschwächt haben und die westlichen Länder nicht zuletzt durch eine heuchlerische Außenpolitik als Vorbilder nicht mehr viel taugen. Aber auch sicherheitspolitisch gewinnt der größte Kontinent an Gewicht, wenn auch nicht alle seine Teile: Ostasien bleibt eine Wachstumslokomotive, Süd- und Südostasien entwickeln sich immer dynamischer; Südwest- und Zentralasien (sowie Nordkorea) aber verharren weiter in despotischer Erstarrung.
Der neue Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri, der heute vorgestellt wird, zeigt, dass sich zunehmend auch militärische Macht nach Asien verlagert. Indien, Südkorea, Pakistan, China und Singapur führen die Liste der größten Waffenkäufer der vergangenen fünf Jahre an, China stößt auch bei den Waffenverkäufern immer weiter in die Spitzengruppe vor.
Aber die Geschäfte westlicher Rüstungsunternehmen sind die eine Sache, die strategischen Implikationen der größer werdenden Arsenale der asiatischen Staaten die andere. Indien rüstet gegen den großen Rivalen China und den Erzfeind Pakistan auf; die mächtigen pakistanischen Militärs wiederum haben bei all ihrem Tun - ob in inneren oder äußeren Angelegenheiten - stets nur die "indische Bedrohung" im Hinterkopf. Südkorea hält sich militärisch fit gegen das völlig unberechenbare Nordkorea, China will seinen Aufstieg zur Wirtschaftsweltmacht auch militärisch absichern, entsprechend baut es insbesondere seine Seestreitkräfte aus.
All dies zeigt, dass die sicherheitspolitische Lage in Asien alles andere als stabil ist: Die koreanische Halbinsel bleibt angesichts der prolongierten Kim-Diktatur mit ihrem Hang zu atomaren Waffen und weitreichenden Raketen ein permanentes Pulverfass. Indien hat eine 3500 Kilometer lange, abschnittsweise nach wie vor umstrittene Grenze mit China; nicht nur deshalb betrachtet das indische Militär jedes Rüstungsvorhaben der Chinesen mit Argwohn. Indiens Beziehungen zu Pakistan bleiben höchst angespannt, wobei die Atomwaffenarsenale beider Länder, die immer größer werden, möglicherweise sogar eine stabilisierende Wirkung haben.
Chinas Aufstieg aber wird in der Nachbarschaft mit großem Misstrauen verfolgt, so sehr die Führung in Peking auch ihre Friedfertigkeit betonen mag: Die stolze Zurschaustellung eigener Rüstungsentwicklungen, die weiterhin aufrechte Raketenbedrohung gegenüber Taiwan trotz politischer Entspannung, die Konzentration wachsender maritimer Macht im Pazifischen und Indischen Ozean, vor allem aber die mit Vehemenz vorgetragenen territorialen Forderungen im Ost- und Südchinesischen Meer machen die Regierungen von Tokio über Hanoi bis nach Neu Delhi nervös.

Und wer profitiert von dieser unsicheren politischen Großwetterlage? In erster Linie die Vereinigten Staaten. Dass die Anfang des Jahres vorgestellte neue Sicherheitsstrategie der USA auf den asiatischen Kontinent fokussiert, hat auch damit zu tun, dass die meisten dortigen Regierungen die Präsenz der Amerikaner als Gegengewicht zum stärker werdenden China geradezu herbeisehnen. Die sicherheitspolitische Konzentration auf Asien ist gleichzeitig eine Anpassung an die geopolitischen und geoökonomischen Machtverschiebungen: Die USA treiben mit Asien heute mehr als doppelt so viel Handel wie mit Europa, 2010 exportierten sie Waren im Wert von 320 Milliarden Dollar in den pazifischen Raum.
Ein Aspekt der Neuausrichtung der US-Sicherheitspolitik ist das schwächer werdende militärische Engagement in Europa. Konsequenz:
Wenn die Europäer ihre Verteidigung ernst nehmen, werden sie die Lücken, die sich durch den Rückzug der US-Militärs ergeben, selbst füllen müssen. Nur: Wer ist in Zeiten leerer werdender Kassen bereit, mehr fürs Militär auszugeben? Es würde freilich schon genügen, wenn die Europäer ihre militärischen Fähigkeiten besser bündeln und aufeinander abstimmen würden. Freilich, davon ist schon seit vielen Jahren die Rede. Geschehen ist wenig bis nichts.

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