RfW-BO Amann zu Sparpaket: "Zwei mal drei macht vier" - Berechnungen zu ALV und Auflösungsabgabe aus der "Villa Kunterbunt"?

Trotz Ausnahmen bei der Auflösungsabgabe weise der Strategiebericht gegenüber der "Erstfassung" für einige Jahre höhere Einnahmen aus. Ähnlich die Lage bei den ALV-Beiträgen.

Wien (OTS) - "Zwei mal drei macht vier, widdewiddewitt und drei macht neune" - anscheinend nehme die Finanzministerin beim Zahlenwerk zum Sparpaket Anleihen bei Pippi Langstrumpf, so heute WKÖ-Vizepräsident RfW-Bundesobmann Fritz Amann. "Was sich im Kinderlied am Ende aber ausgeht, wird beim Sparpaket nicht funktionieren. Vergleicht man die bei der Präsentation des Sparpakets angegebenen Effekte und jene im "Strategiebericht", werfen die Angaben zu den fiskalischen Effekten bei "Auflösungsabgabe" und ALV-Beiträgen etliche Fragen auf", so Amann.

In der ursprünglich präsentierten Fassung des Sparpakets seien die fiskalischen Effekte der Auflösungsabgabe für 2013 mit 48,5 Millionen Euro beziffert und sollten um einen Aufwertungsfaktor von drei Prozent jährlich steigen. "Obwohl es jetzt Ausnahmen für Praktika und für befristete Dienstverhältnisse von bis zu sechs Monaten gibt, weist der Strategiebericht ab 2014 "rasant" steigende Mehreinnahmen aus, nämlich 51, 72(!) und 93(!) Millionen Euro. Mehreinahmen trotz Ausnahmeregelungen - das erinnert eher an "Zahlenmystik" als an solides Zahlenwerk", so Amann. Ähnlich verhalte es sich bei den ALV-Beiträgen. In der ursprünglich präsentierten Fassung des Sparpakets wären die Beiträge für Arbeitnehmer bis zum Pensionsantritt zu entrichten gewesen. Für 2013 und 2016 beispielweise habe man Mehreinnahmen von 9,9 Millionen und 100 Millionen angesetzt. "Jetzt sind die ALV-Beiträge bis zum 63. Lebensjahr zu entrichten, danach sollen niedrigere Tarife gelten. Trotzdem weist der Strategiebericht höhere Mehreinnahmen - 14 und 113 Millionen Euro - aus", so Amann.

Amann erinnert in diesem Zusammenhang auch an die Pensionskassen-Pauschale, die laut Finanzministerin ja 900 Millionen Euro bringen und die "Kollateralschäden" bei ÖVAG und Kommunalkredit "stemmen" solle. "Experten gehen von Summen aus, die deutlich unter solchen Angaben liegen, teilweise im nur zweistelligen Millionenbereich. Auch diese Berechnung scheint in die "Widdewiddewitt-Rubrik" zu fallen", so Amann.

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