Maier: Treibstoffpreise lassen sich nur auf internationaler Ebene regeln

Wien (OTS/SK) - Die hohen Spritpreise sind das Ergebnis mehrerer Faktoren, betonte SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier heute, Mittwoch, im Nationalrat. "Ein großes Problem liegt bei den Märkten, wo mit Rohstoffen gezockt wird und Spekulanten die Preise in die Höhe treiben", sagte Maier. ****

In Richtung BZÖ-Bucher sagte Maier, dieser solle vor dem Hintergrund der laufenden Korruptionsverfahren gegen das BZÖ nicht von einer "unmoralischen Vorgangsweise" sprechen, wenn es um Spritpreise gehe. Auch die Aussage, die hohen Preise seien das Resultat der österreichischen bzw. europäischen Außenpolitik gegen den Iran, disqualifizieren laut Maier den BZÖ Vertreter. "Im Iran herrscht ein Terrorregime, das Menschenrechte missachtet und heimlich an einer Atombombe bastelt. Sollen da etwa keine Maßnahmen ergriffen werden?", fragte der Abgeordnete.

Die Faktoren, die für die hohen Spritpreise in Europa verantwortlich sind, sind nach Maier erstens die hohen Rohölpreise, zweitens die Zockerei mit Rohstoffen an den Märkten, drittens der fehlende Wettbewerb und viertens der schwache Euro. "Die Treibstoffpreise lassen sich daher nur auf internationaler Ebene regeln, nicht auf nationaler Ebene", betonte Maier. Die nationalen und internationalen Wettbewerbsbehörden müssen weiterhin die Treibstoffpreise prüfen und gegen Kartellbildungen vorgehen, so Maier. "Erfolgreich werden diese aber nur sein, wenn es Kronzeugen gibt", bemerkte der Abgeordnete. (Schluss) sc

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