SP-Deutsch: Klare Worte und klare Ziele!

Wien (OTS/SPW) - Als "vorläufigen Höhepunkt eines Prozesses, den wir vor bald einem Jahr eingeleitet haben", bezeichnete der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch am Mittwoch die Wiener SPÖ-Mitgliederveranstaltung in der Gasometer-Halle. Rund 1.000 Wiener SPÖ-Mitglieder kamen Dienstag Abend nach Simmering. Sie hörten vom Wiener SPÖ-Vorsitzenden, Bürgermeister Michael Häupl klare Worte und klare Ziele der Wiener SPÖ zu Fragen der Gerechtigkeit, zum Bildungsthema, zur Diskussion rund um das gute Zusammenleben in Wien und zur Weiterentwicklung der SPÖ Wien in Richtung noch mehr Mitsprache, noch mehr Service für Mitglieder. ****

"Wir haben die größte Mitgliederbefragung der Parteigeschichte durchgeführt und anschließend zu sieben regionalen Mitgliederforen eingeladen. Wir nehmen die Ergebnisse, Anregungen und Kritik sehr ernst und haben bereits konkrete Weichenstellungen eingeleitet", betonte Deutsch. "Es waren teilweise auch sehr emotionale Debatten, die gezeigt haben, wie sehr jeder und jedem einzelnen die Partei am Herzen liegt. Weit über 50.000 konstruktive handschriftliche Anmerkungen zeigen die sehr große Bereitschaft, sich einzubringen", führte er weiter aus. "Im Unterschied zu anderen Parteien ist die Wiener SPÖ tatsächlich eine Partizipationspartei, die die Menschen einbezieht. Das haben wir schon bei der Wiener Volksbefragung, Gemeindebau-, SeniorInnen-, SchülerInnen- und Bezirks- und Grätzelbefragungen bewiesen. Daher ist es für uns selbstverständlich unsere Mitglieder zu befragen, wenn es um Kernfragen der Politik und die Zukunft der Partei geht."

Die Wiener SPÖ hat bei der Mitgliederveranstaltung unmissverständlich klargestellt, dass es keine sozialen Barrieren im Bildungssystem geben darf. Das heißt: Gleiche Chancen für alle und dafür sorgt die SPÖ in Wien. Geht es um das gute Zusammenleben in der Stadt steht für die Partei fest: Die Demokratie, der Rechtsstaat, Menschen-, Frauen- und Kinderrechte sind nicht verhandelbar. Das Miteinander funktioniert nur mit Respekt und Rücksichtnahme. Privatisierungen von städtischen Dienstleistungen erteilt die SPÖ Wien eine Absage - eine klare Abgrenzung vom Neoliberalismus der ÖVP ganz im Sinne der Wienerinnen und Wiener. Und: "Wir sind eine Partei, bei der die Menschen mitreden können. Auch das unterscheidet uns fundamental von der FPÖ!"

Deutsch abschließend: "Wir werden auch neue Wege gehen, neue Modelle für Partizipation anbieten, junge Menschen verstärkt bei politischen Projekten einbinden und den Dialog mit den Mitgliedern, den Wienerinnen und Wienern ausbauen." (Schluss)

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