Nationalrat - Bures: Klug in die Infrastruktur investieren

Infrastrukturinvestitionen schaffen und sichern Arbeitsplätze und fördern das Wirtschaftswachstum

Wien (OTS/SK) - Verkehrsministerin Doris Bures sagte am Mittwoch
im Nationalrat, dass sie im Rahmen des Stabilitätspakets auch im Verkehrsressort "jeden Euro umgedreht" habe. Das Ergebnis: Im Schienenausbau wird bis 2016 eine Mrd. Euro eingespart, im Straßenbau fast dreimal so viel, konkret 2,8 Mrd. Euro. "Im Weiteren trägt der Stopp der Frühpensionen bei den ÖBB zu nachhaltigem Sparen und mehr Gerechtigkeit bei den Pensionen bei", betonte die Ministerin. Sparen allein reiche aber nicht: "Unser Ziel ist es, klug in die Infrastruktur zu investieren." ****

Die drei zentralen Herausforderungen seien heute die Budgetsanierung, die Sicherung unseres Sozialsystems sowie die Stärkung von Wachstum und Beschäftigung, um weiterhin die EU-weit niedrigste Arbeitslosigkeit zu haben. IHS, WIFO und OECD bestätigen, dass Investitionen in die Infrastruktur die Konjunktur beleben, Arbeitsplätze sichern und schaffen sowie den Wirtschaftsstandort stärken. Die Ministerin sagt daher "sowohl Ja zum Sparen als auch zum Investieren". "In umweltfreundliche Mobilität werden zehn Mrd. Euro investiert", so Bures. Mehr als jeder zweite Euro des Infrastrukturbudgets fließe in die Bahn, u.a. in die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen, Modernisierungen für Fahrgäste und Barrierefreiheit auf Bahnhöfen. "Das löst eine Menge an Beschäftigung aus: 17.000 Arbeitsplätze in Baukonzernen, Technologieunternehmen, aber auch in kleinen Zulieferbetrieben werden geschaffen und gesichert", erklärte Bures.

Zum Tunnelbau sagte die Ministerin, dass dieser nicht nur technisch eine große Herausforderung, sondern auch ein Bereich der Forschung und Entwicklung sei. "Österreich exportiert sein Know-how in die ganze Welt, bei jedem zweiten Tunnel, der heute weltweit gebaut wird, ist österreichische Technologie dabei", so die Verkehrsministerin. Bures erinnerte an den vor 15 Jahren umkämpften Lainzer Tunnel, der heuer in Betrieb gehen und einen Transport von Wien nach St. Pölten innerhalb von nur 25 Minuten ermöglichen wird.

Während der Schwerpunkt bei Investitionen in die Schiene liegt, wird bei der Straße dreimal so viel eingespart. "Wir investieren nur dort, wo es den Menschen nützt, vor allem in die Verkehrssicherheit die Bestandserhaltung", sagte Bures und führte weiter aus: "Nicht jede Straße muss eine Autobahn sein." Häufig sei eine Landesstraße sinnvoller und auch kostengünstiger und schneller zu bauen als eine Schnellstraße.

"Bei der Beförderung von Gütern auf der Schiene ist Österreich bereits Europameister, im EU-Durchschnitt wird nur halb so viel per Bahn transportiert", sagte Bures. Sie will die Verlagerung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene weiter forcieren, dafür sei aber eine moderne Bahn notwendig.

"Das Ziel ist, Mobilität mit knapper werdenden Ressourcen sozial und umweltgerechter zu gestalten und sie nicht einzuschränken", betonte die Verkehrsministerin. (Schluss) bj

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