SJÖ: Morgen alle auf die Straße - ACTA verhindern!

Sozialistische Jugend unterstützt bundesweite Anti-ACTA-Demos morgen Samstag - ACTA/IPRED/TRIPS bedeuten Ende ideengetriebener Volkswirtschaften

Wien (OTS) - Die Sozialistische Jugend ruft zur Teilnahme an den morgigen Protesten gegen das ACTA-Abkommen auf. In zahlreichen Landeshauptstädten werden morgen Nachmittag wieder tausende Jugendliche gegen das geplante Abkommen auf die Straße gehen. "Die bisherigen Proteste haben den Druck auf die Politik bereits merklich erhöht. Der Plan, unter dem Deckmantel des Urheberrechtsschutzes eine grenzenlose Internetüberwachung und Kriminalisierung hunderttausender NetznutzerInnen zu betreiben, wurde aber immer noch nicht endgültig fallengelassen", begründet SJ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi die Teilnahme der SJ an den Protesten. Infos zu den morgen geplanten Demos und Kundgebungen sind online verfügbar unter:
http://www.stopp-acta.at/proteste/

Der Stopp der Ratifizierung in Österreich bis zur Abstimmung im EU-Parlament sei ein erster Erfolg, auch innerhalb der SPÖ gebe es mittlerweile eine Mehrheit gegen ACTA - wie etwa durch einen Offenen Brief unzähliger Abgeordneter und FunktionärInnen zum Ausdruck kam. Bei der morgigen Kundgebung in Wien wird neben SJ-Vorsitzendem Moitzi auch SPÖ-Nationalrätin Petra Bayr sprechen. "Ob ACTA, TRIPS oder IPRED - all diese Initiativen zielen in dieselbe Richtung: Sie schaden der Ideenverbreitung, dem Austausch von Forschungsergebnissen und der freien Meinungsäußerung. Sie dienen nur den Interessen der Großkonzerne und bedeuten das Ende einer ideengetriebenen Volkswirtschaft", kritisiert Moitzi. Forschung und Internet hätten der Gemeinschaft zu dienen, nicht Konzerngewinnen, weshalb der Kampf gegen ACTA für die SJ auch weiterhin im Zentrum stehen werde.

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SJ-Pressesprecher
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