Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Josef E d l i n g e r (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Ing. Hofbauer, Waldhäusl u. a. betreffend Truppenübungsplatz Allentsteig - keine Maßnahmen zur Verschlechterung des Betriebes, sondern Hebung von Einsparungspotenzialen.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) stellte die Frage, warum sich Niederösterreich für ein Heer, dessen Reform noch nicht abgeschlossen sei, einen der größten Truppenübungsplätze Europas leiste. Ein radikales Umdenken sei ein Gebot der Stunde. Er schlug eine Dreiteilung des Truppenübungsplatzes vor: Ein Teil für Übungen des Bundesheeres und anderer Sicherheitseinrichtungen, ein Teil für landwirtschaftliche Flächen und ein Teil zum Schutz der Artenvielfalt. Er brachte einen Resolutionsantrag betreffend geänderte Verwendung des TÜPL ein.

Abgeordneter Christian H a f e n e c k e r (FP) sagte, durch die Pläne des Ministers werde der Übungsbetrieb am Truppenübungsplatz massiv eingeschränkt. Außerdem gebe es dadurch einen Verlust der Wertschöpfung für ortsansässige Betriebe. Bereits jetzt übten auch anderen Armeen auf dem Truppenübungsplatz. Der Übungsbetrieb sollte weiter ausgebaut werden. Es gehe dabei um das Bundesheer, die Sicherheit und um die Menschen in der Region. Er brachte einen Resolutionsantrag betreffend Ausbau und Weiterentwicklung des TÜPL Allentsteig zu einem internationalen militärischen Kompetenz- und Übungszentrum ein.

Abgeordneter Hermann F i n d e i s (SP) betonte, es gehe nicht um einen Verkauf an Private und schon gar nicht um den Truppenübungsplatz als solches. Er appellierte zur Sachlichkeit zurückzukehren und brachte einen Resolutionsantrag betreffend Weiterverpachtung der landwirtschaftlichen Flächen im Bereich des Truppenübungsplatzes an die regionalen Landwirte ein.

Abgeordneter Franz M o l d (VP) blickte auf die Geschichte des Truppenübungsplatzes zurück. Er merkte weiters an, dass - sollte eine Zentralstelle in Wien entstehen - Arbeitsplätze aus dem Waldviertel nach Wien abwandern würden. Das größte Problem würde die Verbuschung der Flächen vor Ort darstellen. Die militärische Infrastruktur in Allentsteig würde im Spitzenfeld liegen und auch von ausländischen Militärs höchste Anerkennung erhalten. Darum sollte das Areal zu einem Sicherheitszentrum aufgewertet werden, in dem auch Übungsszenarien für Blaulichtorganisationen durchgeführt werden könnten.

Der Antrag wurde mit Mehrheit angenommen, die Resolutionsanträge der Grünen (Geänderte Verwendung des TÜPL) und des Abgeordneten Findeis (Weiterverpachtung) fanden keine Unterstützung, der Resolutionsantrag der Abgeordneten Hafenecker, Mold u. a. (Ausbau TÜPL) wurde angenommen.

(Forts.)

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