Cortolezis-Schlager: Wenn Studienbeiträge nicht halten, ist Graf rücktrittsreif

ÖVP-Wissenschaftssprecherin zu den Aussagen des FPÖ-Wissenschaftssprechers

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Hauptverursacher einer möglichen Rechtsunsicherheit ist FPÖ-Wissenschaftssprecher Abg. Martin Graf mit seinem Stimmverhalten am 24. September 2008 zum Universitätsgesetz. Die damals geschaffene Gesetzessituation wurde vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig aufgehoben und nicht eine Rechtslage, die von der ÖVP oder von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle geschaffen worden war, stellte heute, Donnerstag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Mag. Katharina Cortolezis-Schlager zu den heutigen Aussagen des Obmanns des Wissenschaftsausschusses fest.

"Wenn Graf die eigenmächtige Einführung von Studiengebühren an manchen Universitäten als "Farce" bezeichnet, dann sollte er sich das Gutachten von Prof. Heinz Mayer, ausgezeichneter Kenner des Universitätsgesetzes, zu Gemüte führen. Dieser kommt zum Schluss, dass die Universitäten nach dem 1. März im Rahmen ihrer Autonomie Studienbeiträge einheben können. Wenn Graf das nicht passt, so kann ich nur immer wieder darauf hinweisen: Wissenschaftsminister Töchterle hat ein überzeugendes, sozial ausgewogenes Modell für Studienbeiträge in Verbindung mit einem Stipendiensystem vorgelegt, das eine gute Alternative darstellt. Denn es gewährleistet eine hohe Qualität an unseren Universitäten und Fachhochschulen und schafft Rechtssicherheit", schloss die Abgeordnete.
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