FPÖ-Kickl: Entwicklungshilfe/Asylanten: Wer hats erfunden?

Wien (OTS) - Auch wenn sich Innenministerin Mikl-Leitner jetzt als Retterin des Abendlandes feiern lasse, weil sie die Idee, Entwicklungshilfe mit der Rückführung von Asylanten zu verknüpfen von den Schweizern geklaut habe, sei doch darauf hingewiesen, dass diese Forderung bereits 2006 von der FPÖ gekommen sei, mahnte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die Urheberschaft ein.

So habe der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer bereits am 22. Juni 2006 (OTS0146) gefordert, die Entwicklungshilfe an die Bereitschaft zur Rücknahme der eigenen Wirtschaftsflüchtlinge zu koppeln, erinnerte Kickl. Die Urheberschaft müsse daher seriöser weise der FPÖ zugeschrieben werden.

So habe Mölzer hinsichtlich der Massenzuwanderung aus Afrika gefordert, die afrikanischen Herkunftsländer der illegalen Zuwanderer in die Pflicht zu nehmen. "Ein geeignetes Mittel wäre, Entwicklungshilfeleistungen an die Bereitschaft der afrikanischen Staaten zu koppeln, ihre eigenen Staatsbürger, die versuchten, illegal nach Europa zu gelangen, zurückzunehmen. Und bei den afrikanischen Transitländern müsste die Entwicklungshilfe eingestellt werden, wenn diese keinerlei Willen zeigen, die gegen Europa wandernden Karawanen zu stoppen", erklärte Mölzer damals.

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