Erneut Urteil des Handelsgerichtes Wien zu Gunsten der Meinl Bank - MEL-Anlegerklage abgewiesen

Wien (OTS) -

  • Handelsgericht Wien: Keine Verantwortung der Meinl Bank für Beraterfehler - Keine Irreführung des Anlegers durch MEL-Werbung
  • "Allgemein gehaltener" und "ausufernder" Klage fehlte Schlüssigkeit
  • Bank Vorstand Weinzierl: "Werden weiterhin soziale Vergleiche für unerfahrene Anleger ermöglichen."

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Das Handelsgericht Wien (HG Wien) hat in einem aktuellen Urteil (41Cg 56/08f-15) erneut der Meinl Bank Recht gegeben und eine MEL-Anlegerklage abgewiesen. Pauschal erhobene Vorwürfe, die immer wieder gegen die Bank vorgebracht werden, konnten laut Urteil nicht begründet werden. "Damit bestätigte das Gericht die Rechtsposition der Meinl Bank ausdrücklich", erklärte Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl. Das Gericht nahm auch dezidiert zur mangelnden Qualität der vorgebrachten Klage Stellung. Dazu Peter Weinzierl: "Dem Urteil ist zu entnehmen, dass es der 'allgemein gehaltenen' und 'ausufernden' Klage an Schlüssigkeit fehlt und diese auch nicht ZPO (Zivilprozessordnung; Anm.)-konform ist."

Bank nicht für etwaige Beraterfehler verantwortlich

Es wurde in der Gerichtsentscheidung überdies explizit festgehalten, dass eine etwaige fehlerhafte Beratung nicht der Meinl Bank zurechenbar ist. Das Institut würden weder Aufklärungs- noch Informationspflichten treffen, weil der Anleger - und dies trifft auf den Großteil der MEL- Anleger zu - von einem selbständigen und unabhängigen Finanzdienstleister beraten worden sei. Auch habe der Anleger auf dem Antragsformular mit Unterschrift bestätigt, dass er von seinem Berater über die Chancen und Risiken bei Wertpapierveranlagungen voll informiert worden sei und von der Bank Risikohinweise erhalten habe.

Keine Irreführung durch MEL-Werbung

Das HG Wien konnte auch keine ausreichenden Hinweise dafür finden, dass durch die MEL-Werbung beim Anleger falsche Vorstellungen geweckt worden seien bzw. dieser nicht ausreichend auf etwaige Risiken hingewiesen worden sei. Weiters konnte der Kläger nicht belegen, ob und inwiefern die MEL-Werbung für den Entscheid MEL Papiere zu kaufen, ausschlaggebend gewesen sei.

Soziale Lösungen für Kleinanleger

"Die Meinl Bank ist auch weiterhin für soziale Vergleiche für unerfahrene Kleinanleger offen", betonte Peter Weinzierl. Das Institut hat sich bereits mit rund 5.500 Kleinanlegern auf soziale Lösungen geeinigt und wendete dafür bereits rund EUR 25 Mio. auf. Die Bank hat damit als bislang einziges Institut in Österreich konkrete Schritte zur Abmilderung von Härtefällen, die durch Kursverluste infolge der Wirtschaftskrise entstanden sind, unternommen. Die Meinl Bank ist grundsätzlich bereit, derartige Vergleiche auch für die verbleibenden rund 1.600 MEL-Kleinanleger, die MEL- Zertifikate via Meinl Bank, aber beraten durch unabhängige Finanzdienstleister bezogen haben, anzubieten. Jeden Monat würden, laut Weinzierl, rund 100 klagsanhängige Verfahren verglichen. Der Bank Vorstand stellte abschließend klar, dass derartige Vergleiche definitiv nicht dazu dienten, Spekulationsverluste erfahrener Anleger zu kompensieren.

Meinl Bank AG

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament, die Eigenmittel des Instituts sind mit 14% fast doppelt so hoch wie die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung. Damit ist die Bank für die Zukunft gut positioniert.

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