VP-Innere Stadt/Figl ad City-Busse: ÖVP ist Motor für die City-Busse

10-Punkte-Programm setzt Maßstäbe

Wien (OTS) - "In der Bezirksvertretung wurde gestern das ÖVP-10-Punkte-Programm mit breiter Mehrheit beschlossen. Der Beweis dafür, dass die ÖVP der Motor für die City-Busse ist", so der Bezirksparteiobmann der ÖVP Innere Stadt, Markus Figl nach der gestrigen Sondersitzung des Bezirksparlaments. Dass das 10-Punkte-Programm auch von anderen Parteien kopiert und in Antragsform eingebracht worden ist zeigt, dass die ÖVP die treibende Kraft in der Bezirkspolitik ist.

Die ÖVP ist sich der Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger bewusst und nimmt die Sorgen und Anliegen der Bevölkerung ernst. "Dieses Programm stärkt die Position des Bezirks und der Bezirksvorsteherin, um die Versorgung und Mobilität der Menschen nachhaltig zu sichern. Es geht aber auch ein paar Schritte weiter. Wir wollen, dass die Citybusse in Zukunft noch attraktiver und wirtschaftlicher werden", so Figl weiter. Daher hat die ÖVP auch einen Antrag eingebracht, der statt des zahnlosen Anhörungsrechtes ein Entscheidungsrecht des Bezirkes fordert.

Zu den Vorwürfen der SPÖ äußert sich Figl abschließend: "Die Vielzahl der Anträge hat gezeigt, dass die Demokratie in der Inneren Stadt sehr lebendig ist. Wenn sich die SPÖ daran stößt, dass viele Anträge diskutiert werden, ist das demokratiepolitisch bedenklich. Der Vorwurf der Verantwortungslosigkeit ist für uns als ÖVP nicht nachvollziehbar. Da die SPÖ selbst keinen einzigen Antrag eingebracht hat, zeigt sie, wie wenig sie an einer Verbesserung des Status Quo interessiert ist. Das ist weder zukunftsweisend noch verantwortungsvoll."

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