Rauch: Opposition setzt auf Eigen-PR statt Verantwortung zu übernehmen

Tun, was notwendig ist – Nationaler Schulterschluss und Anpacken gefordert – Alle müssen ihren Beitrag leisten – Österreich auf gesunde Beine stellen

Wien, 14. Februar 2012 (ÖVP-PD) Als "weiteres Musterbeispiel an Eigen-PR" bezeichnet ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch die heutigen Aussagen der Opposition. Während die Opposition gemütlich geschlafen hat, hat die Bundesregierung ein gemeinsames, ausgewogenes Reformpaket auf den Tisch gelegt. Nötige Strukturreformen wurden eingeleitet, keine Einschnitte gibt es bei Familien, der Sicherheit und Bildung. "Der Beitrag der Opposition fällt hingegen bislang bescheiden aus: Die Grünen verweigern die Verkleinerung des Bundesrates und fordern – übrigens entgegen den Wünschen ihrer eigenen Wähler - neue Steuern in Milliardenhöhe Die Orangen kennen sich nicht aus und produzieren Luftblasen. Die
Blauen versuchen es zur Abwechslung mal mit Polemik und wettern vor sich hin. Das ist reichlich dürftig", bilanziert Rauch, der daran erinnert, dass gerade jetzt alle gefordert sind, an einem Strang zu ziehen. ****

"Die Bundesregierung hat die Weichen für die Gesundung Österreichs gestellt. Es liegt an den Oppositionsparteien, diesen Kurs im Parlament mitzutragen. Ich bin gespannt, ob Glawischnig, Bucher und Strache ihrer Staatsverantwortung gerecht werden oder ob sie sich weiter auf polemische Blockadepolitik beschränken", so Rauch und weiter: "Denn jetzt muss getan werden, was notwendig ist. Ohne Rücksicht auf parteipolitische Interessen. Es ist die Zeit für einen nationalen Schulterschluss. Der Regierung geht es um die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder. Die Opposition hat nun genügend Gelegenheit, die Details des Pakets zu bewerten. Es ist zu hoffen, dass Blau, Grün und Orange ihre eigenen Interessen hintanstellen und endlich ihrer Verantwortung für Österreichs Zukunft gerecht werden wollen", hält der ÖVP-General fest.

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