Rauch zu Foglar: SPÖ ist mit ihrem Klassenkampf auf dem Holzweg

Überwiegende Mehrheit der Bevölkerung für Sparen und gegen neue Steuern – Nur strukturelle Reformen gesunden Österreich

Wien, 7. Februar 2012 (ÖVP-PD) "Die SPÖ ist mit ihrem Klassenkampf auf dem Holzweg", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch zu den heutigen Aussagen von ÖGB-Präsident Foglar. "77 Prozent – und damit eine eindeutige Mehrheit der Bevölkerung - sprechen sich fürs Sparen und gegen neue Steuern aus", verweist Rauch auf eine aktuelle Umfrage des Institutes für Marktforschung und Regionalförderung. "Im Übrigen pocht auch die klare Mehrheit der SPÖ- und Grün-Wähler auf Sparen statt neue Steuern." Die rote Gewerkschaft kann sich auch die Aussagen von Wirtschaftsexperten
wie Bernhard Felderer ins Stammbuch schreiben, wonach es "unverantwortlich ist, Steuern einzuführen oder zu erhöhen, statt Strukturreformen anzugehen." Für die ÖVP bleibt klar: "Österreich hat ein Ausgaben-, kein Einnahmenproblem. Wir wollen ein nachhaltiges Reformpaket schnüren, damit Österreich wieder auf gesunden Beinen steht." ****

"Foglar und Co. sind gefordert, endlich von der Reformbremse zu steigen und zu sagen was geht, und nicht immer nur, was nicht
geht", so Rauch und weiter: "Es braucht Mut zu strukturellen Reformen. Mut, verkrustete Strukturen aufzubrechen, aber es braucht mit Sicherheit keine Blockadepolitik", betont der ÖVP-General. Die rote Gewerkschaft muss endlich aufhören, den SPÖ-Verhandlern – und allen voran dem Bundeskanzler – unüberwindbare Hürden zu bauen. Denn nur gemeinsam schaffen wir einen baldigen Abschluss und können den Schuldenberg Österreichs abbauen."

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