Meinl Bank: Jersey - Finanzmarktaufsicht stellt Untersuchungen zu MEL endgültig ein

Wien (OTS) -

  • MEL, deren Organe sowie Meinl Bank und Organe des Instituts als Dienstleister für MEL im Rahmen aller relevanten Gesetze
  • Jersey Behörden einzig relevant für Untersuchungen hinsichtlich MEL: Einstellung des Verfahrens in Österreich logischer Schritt
  • Wesentliche Institutionen bestätigen Rechtsposition der Meinl Bank

In einer heutigen Erklärung teilte die "Jersey Financial Services Commission" (JSFC- Finanzmarktaufsicht von Jersey) mit, dass die Untersuchungen zu MEL (heute Atrium ; Anm.) endgültig eingestellt worden sind. Dies bedeutet, dass diese Behörde im Zusammenhang mit dem in Österreich heftig geführten MEL- Diskurs keine Verfehlungen, insbesondere keine strafrechtlich relevanten Verfehlungen, festgestellt hat. Damit ist aus Sicht dieser Behörde festgestellt, dass MEL sowie die Meinl Bank als Dienstleister für die damalige MEL im Rahmen der relevanten Gesetze und Regelungen gehandelt haben. Diese Entscheidung ist deshalb von grundlegender Bedeutung, weil die JSFC die einzig relevante Behörde für Untersuchungen bezüglich MEL (MEL Firmensitz war Jersey, daher unterlag das Unternehmen Jersey-Gesetzen. Anm.) ist. Logische Konsequenz ist nun die Einstellung des Verfahrens in Österreich. Rückkäufe von MEL - Zertifikaten rechtskonform Diese Mitteilung steht im Zusammenhang mit der bereits am 22. Dezember 2010 veröffentlichten Erkenntnis der Jersey- Finanzmarktaufsicht, wonach die im Jahr 2007 erfolgten Rückkäufe von an der Wiener Börse gelisteten MEL Zertifikaten (ADC'S), die Aktien des Unternehmens repräsentierten, rechtskonform waren. Umgehende Einstellung des Verfahrens in Österreich Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Wir haben mit dieser Entscheidung endgültige Klarheit von Seiten der Jersey - Behörden erhalten, dass die strafrechtlichen Vorwürfe, die ein Staatsanwalt in Österreich gegen Julius Meinl und andere, sowie die Meinl Bank und deren Organe propagiert, haltlos sind." Der Bank Vorstand erinnerte daran, dass der Firmensitz von MEL in Jersey war. Somit seien die ganze Thematik der Rückkäufe und damit allenfalls erhobene, strafrechtlich relevante Vorwürfe der Untreue ausschließlich nach dem Recht von Jersey und einzig durch die dortigen Behörden zu prüfen. Diese Prüfung sei nun endgültig abgeschlossen. "Die völlig absurden, vorverurteilenden und unrechtmäßigen Ermittlungen des österreichischen Staatsanwalts, Markus Fussenegger, entbehrten damit von Anfang an jeder Grundlage und sind unter Verschwendung von Millionen an Steuergeldern völlig ins Leere gegangen. Vor dem Hintergrund der heute bekannt gewordenen Entscheidung in Jersey ist das Verfahren in Österreich umgehend einzustellen", so Peter Weinzierl. Der Bank Vorstand wandte sich erneut an die Vorgesetzten des verantwortlichen Staatsanwalts: "Wie kann es im Rechtstaat Österreich so weit kommen, dass ein einzelner Staatsanwalt gegen die dezidierte Rechtsposition der relevanten Institutionen unter zunehmendem Kopfschütteln einer kritischen Öffentlichkeit seinen aus dem Ruder gelaufenen Aktionismus offenbar ungehindert fortsetzen kann?" Relevante Institutionen bestätigen Meinl Bank Die für den MEL Diskurs relevanten Institutionen bestätigen nunmehr die Rechtsposition der Meinl Bank in den zentralen Fragen: - Die österreichische Übernahmekommission bestätigte, dass das österreichische Übernahmegesetz auf MEL nicht anwendbar sei. Damit wird bestätigt, dass MEL von einem eigenständigen unabhängigen Management in Jersey gesteuert wurde, und nicht etwa von Julius Meinl, oder der Meinl Bank. - Die Finanzprokuratur, also der Rechtsanwalt des Staates Österreich, sowie - der Unabhängige Verwaltungssenat Wien bestätigen die Position der Meinl Bank, dass der Rückkauf der MEL-Zertifikate 2007 nicht veröffentlichungspflichtig war. - Die Österreichische Kontrollbank und die Wiener Börse teilen die Rechtsmeinung der Bank in der Frage der Unterscheidung von Aktien und Zertifikaten: Inhaber von Zertifikaten sind in allen zentralen Aktionärsrechten unmittelbaren Aktionären gleichgestellt. - In einer Erklärung vom 22.12.2010 stellte die "Jersey Financial Services Commission" (Finanzmarktaufsicht von Jersey) als Ergebnis einer langen und intensiven Untersuchung fest, dass die im Jahr 2007 erfolgten Rückkäufe von an der Wiener Börse gelisteten MEL-Zertifikaten (ADC'S) keinen Bruch des Aktiengesetzes darstellten und daher rechtskonform waren. Am 7. Februar 2012 wurden die Untersuchungen hinsichtlich MEL endgültig eingestellt. - Im Dezember 2011 entschied das Internationale Schiedsgericht in Wien, dass Gebühren der Meinl Bank für Airports International und Power International rechtskonform waren - da diese Gebühren im Prinzip denjenigen der MEL entsprachen, ergibt sich daraus dass auch das diesbezügliche Verfahren eingestellt werden müsste. Hintergrundinformationen: Jersey Financial Services Commission: www.jerseyfsc.org Meinl Bank AG: Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament, die Eigenmittel des Instituts sind mit 14% fast doppelt so hoch wie die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung. Damit ist die Bank für die Zukunft gut positioniert. Rückfragehinweis:

Meinl Bank AG
Pressestelle

Thomas Huemer
Tel.: +43 1 531 88 - 203
e-mail.: huemer@meinlbank.com

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