FPK-Gallo: Holub ist gescheitert!

Hypo-U-Ausschuss versinkt im Chaos

Klagenfurt (OTS) - "Die eigene Unfähigkeit des Hypo-Untersuchungsausschussvorsitzenden Rolf Holub ist schuld daran, dass der Untersuchungsausschuss nunmehr vollends ins Chaos gestürzt ist", beurteilt der stellvertretende Vorsitzende des Hypo-U-Ausschusses, 3. Landtagspräsident Johann A. Gallo das abrupte Ende der heutigen Ausschusssitzung.

Nachdem sowohl der freiheitliche Endbericht als auch die von Holub immer wieder in geänderten Varianten vorgelegte Blattsammlung keine Mehrheit im Ausschuss gefunden hatten, unterbrach Holub die Sitzung ohne ersichtlichen Grund "auf unbestimmte Zeit".
Zuvor war bekannt geworden, dass Holub noch in den letzten Stunden jeweils hinter dem Rücken der jeweils anderen Partei sowohl mit SPÖ als auch mit ÖVP verhandelt hatte, um so durch "Verbesserungen" seines Machwerks Zustimmung zu erhaschen. Die von der ÖVP begehrten Änderungen sollen in der letztendlich vorgelegten, aber den Ausschussmitgliedern vor der Abstimmung nicht übergebenen Variante sogar schon eingearbeitet worden sein, während die SPÖ-Vorschläge erst 5 Sekunden vor der Abstimmung des Holub-Privatberichtes auf den Tisch gekommen sind.

Besonders empört ist Gallo über die Sitzungsunterbrechung auch deshalb, weil Holub damit auch die zuvor beantragte Abstimmung darüber verweigert hat, dem Landtag im Wege einer Geschäftsordnungsmeldung zu berichten, dass sich der Ausschuss weder auf einen gemeinsamen Bericht einigen konnte, noch ein Bericht einer einzelnen Fraktion eine Mehrheit gefunden hatte. Die heute im Ausschuss wieder offenbar gewordenen vielen Gesichter des Rolf Holub haben einmal mehr der Öffentlichkeit dargelegt, dass er den Untersuchungsausschuss bis dato nicht im Griff hat und jene bestätigt, die den Ausschuss seit längerem als Farce bezeichnen.

"Während wir als einzige Fraktion einen seriösen Bericht erarbeitet und rechtskonform vorgelegt haben, lieferten sich SPÖ und ÖVP über weite Strecken lediglich Scheingefechte mit Rolf Holub als Don Quichote", schloss Gallo.

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