Rauch: Grüne marschieren am Reformziel Österreichs kilometerweit vorbei

Österreich braucht Reformpaket, keine Steuerlawine - Jetzt mit ÖVP-6-Punkte-Paket strukturell sparen und große Kostentreiber angehen

Wien, 31. Jänner 2012 (ÖVP-PD) "Gerade in Zeiten, wo alle bereit sind, ihren Beitrag zu leisten, wo sich die Menschen dem Ernst der Lage bewusst sind, braucht es ein echtes Reformpaket für Österreich und keine Steuerlawine. Fakt ist: Wir haben ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem. Daher kann die Lösung nur lauten: Strukturell sparen und die großen Kostentreiber angehen. An diesem Ziel – und selbst an ihren eigenen Wählern - marschieren die Grünen mit ihrer Forderung nach neuen Steuern kilometerweit vorbei", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch zu den heutigen Aussagen der Grünen. Rauch stellt klar: "Familien und Mittelstand mit neuen Abgaben zu belasten, während gleichzeitig in veralteten Strukturen sinnlos Steuergeld gesteckt wird, widerspricht wirtschaftlichem Hausverstand und hat weder etwas mit Fairness,
noch mit Gerechtigkeit zu tun." ****

"Heute wurde wieder deutlich, was 'grüne Fairness' bedeutet:
Belastung, Klassenkampf und Neiddebatten. Die Wienerinnen und
Wiener können ein Lied davon singen. Außer saftigen Gebührenerhöhungen hat die grüne Regierungsverantwortung in Wien bisher keinerlei Bilanz vorzuweisen", so der ÖVP-General, und abschließend: "Die ÖVP hat ihr 6-Punkte-Paket auf den Tisch gelegt und darin Punkt für Punkt aufgelistet, wo und wie wir die großen Kostentreiber dieser Republik – ÖBB, Frühpensionen, Förderdschungel, Gesundheitssystem, Verwaltung und Dienstrecht – in den Griff bekommen. Die Grünen sind herzlich eingeladen, sich hier ein paar Denkanstöße zu holen, anstatt sich weiter als Reformverweigerer zu präsentieren."

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