FPK-KO Kurt Scheuch zu Kärntner Grünen: "Neue Führung, alte Hüte"

Klagenfurt (OTS) - Die Uraltforderung der Grünen, dass man in Kärnten ein bewährtes politisches System über Bord werfen sollte, um dann Kleinparteien die Möglichkeit zu geben, Zünglein an der Waage zu spielen, löst bei FPK-Klubobmann Ing. Kurt Scheuch maximal ein mildes Lächeln aus.

Erstaunt zeigt sich der FPK-Klubobmann, dass die Grünen wohl offiziell über Politreformen sprechen wollen, wenn es dann aber um die Stärkung der direkten Demokratie geht, nicht einmal mehr ein Piepston zu hören ist (siehe z.B. Landeshauptmann-Direktwahl). "So hat man mit Herrn Frey anscheinend wieder einmal jemanden gefunden, der kilometerweit weg von den Sorgen und Wünschen der Kärntnerinnen und Kärntner vorbei agiert und in Zukunft auch ein Garant dafür sein wird, dass die Grünen in Kärnten unter der Wahrnehmungsgrenze bleiben werden", so Scheuch.

Wenn man allerdings das System der Proporzregierung ernsthaft ändern möchte, dann wohl nur in diese Richtung, dass der Wählerwille zur hundertprozentigen Umsetzung kommt und wie auch in demokratiepolitisch entwickelten Gesellschaften nicht unüblich, die stimmenstärkste Partei letztendlich auch den wesentlichen Einfluss habe. Über die Aussagen der Grünen, dass der Kärntner Landtag einer Diktatur gleichkomme und man den politischen Gegner durchschütteln wolle (hier dürfte sich Herr Frey Anleihen aus der linken Gewalt- und Anarchoszene geholt haben), werde man sicherlich noch einmal gesondert sprechen müssen. "Solche ungeheuerlichen Aussagen kann man sicherlich nicht so stehen lassen", schließt Kurt Scheuch.

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