Haimbuchner zu Förderdschungel: 50 Millionen Euro in Oberösterreich einsparen

Doppelt- und Dreifachförderungen durchforsten - Land Oberösterreich soll Einsparungsvolumen nutzen

Linz (OTS) - =

Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich,
Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner sprach sich heute dafür aus "Doppelt- und Dreifachförderungen zu durchforsten." Das Beispiel der Linzer Tips-Arena zeige, dass im heimischen Subventionsdschungel zahlreiche Projekte doppelt und dreifach, teilweise sogar noch öfter gefördert werden. In diesem Fall wurden die prognostizierten Kosten von 20 Millionen Euro - aufgeteilt auf Land OÖ und Stadt Linz - um ein Drittel überschritten, daher gab es eine Übernahme der Mehrkosten durch die Steuerzahler aus Bundesfinanzmittel aus dem Subventionstopf. "Hier muss endlich eine Bremse gezogen werden." ******

Österreich habe bekanntlich einen überdurchschnittlich hohen Anteil an Subventionen und Förderungen. "Lässt man bei den insgesamt 18,5 Milliarden Euro auf Bundesebene die Subventionen für Verkehr und Gesundheit weg, bleiben noch stolze 8,5 Milliarden Euro an Steuergelder, die in mehrfacher Weise an Projekte fließen, deren Effizienz nicht immer prüfbar ist", zeigte Haimbuchner auf.

Auch das Land Oberösterreich schüttet immerhin 1,5 Milliarden Euro an Subventionen jährlich aus. Davon werden 500 Millionen Euro freihändig vergeben, d.h. es handelt sich um keine Pflichtausgaben. "Oberösterreich sollte mit gutem Beispiel vorangehen und das vorhandene Einsparungspotential heben. Legt man das mögliche Einsparungsvolumen vom Bund in geschätzter Höhe von 700 bis 800 Millionen Euro auf das Land um, hat unser Bundesland hier die Möglichkeit, jährlich 50 Millionen Euro einzusparen", schloss Haimbuchner. (schluss) bt

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