Spindelegger: "Menschenrechtsstandards dürfen nicht relativiert werden"

Vizekanzler und Außenminister Spindelegger zum Internationalen Holocaust-Gedenktag

Wien (OTS) - "Das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz als Symbol für die unfassbaren Verbrechen des Nationalsozialismus muss uns eine ständige Warnung sein, wohin Rassismus und Intoleranz in letzter Konsequenz führen können. Das Gedenken an die Opfer ist uns zugleich Verpflichtung zum entschlossenen Eintreten für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit", betonte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages.

Spindelegger erinnerte daran, dass gerade in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit rassistische und undemokratische Strömungen oft verstärkt auftreten. "Eine Krise darf aber nie Vorwand sein, um menschenrechtliche Standards zu relativieren. Es ist die gemeinsame Aufgabe von Politik und Zivilgesellschaft, hier klare Grenzen zu ziehen. Demokratie und Menschenrechte sind einmalige Güter, die es zu verteidigen gilt. In diesem Sinn engagiert sich Österreich auch als Mitglied des UNO-Menschenrechtsrats für Rechtsstaatlichkeit, Kinderrechte und den Schutz von Minderheiten", so der Außenminister.

Auch in anderen Foren wie der Internationalen Holocaust Task Force ist Österreich aktiv. Mit der am 1. Jänner in Kraft getretenen Novelle des Nationalfondsgesetzes stellt Österreich 6 Millionen Euro für die Instandhaltung der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau bereit und leistet damit seinen Beitrag, um eine der wichtigsten internationalen Erinnerungsstätten an die Verbrechen der Shoah der Nachwelt zu erhalten.

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