FPÖ-Mölzer: In den USA haben Kriegsverbrecher offenbar Narrenfreiheit

Verantwortliche für das Massaker in irakischer Stadt Haditha müssen nicht ins Gefängnis - Erneuter Beweis, dass USA glauben, von Einhaltung der Menschenrechte befreit zu sein

Wien (OTS) - In Sachen Menschenrechte hätten die USA jegliche Glaubwürdigkeit verloren, sagte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, zu dem Umstand, dass auch der letzte der ursprünglich acht Verantwortlichen für das Massaker an Zivilisten in der irakischen Stadt Haditha nicht ins Gefängnis müsse. "Was im November 2005 in Haditha geschah, als Frauen und Kinder von US-Soldaten niedergemetzelt wurden, war ein Kriegsverbrechen", betonte Mölzer, der auch Mitglied außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments ist.

Während die USA einerseits einen weltweiten Feldzug für Demokratie und Menschenrechte führen wollen, glaubten sie andererseits offenbar, so der freiheitliche EU-Mandatar, von der Einhaltung der Menschenrechte befreit zu sein. "Dieses Muster zieht sich wie ein roter Faden durch das Verhalten der USA. Es ist nur an den Folterskandal von Abu Ghraib, das völker- und menschenrechtswidrige Gefängnis in Guantanamo, die von den US-Geheimdiensten praktizierten Folterpraktiken oder die illegalen Gefangenenflüge der CIA zu erinnern", stellte Mölzer fest.

Für Europa müsse daher alles daran setzen, sich außen- und sicherheitspolitisch von Washington zu emanzipieren, forderte der freiheitliche Europaabgeordnete. "Vor allem darf es in Zukunft nicht mehr vorkommen, dass europäische Staaten in vorauseilendem Gehorsam gegenüber der westlichen Hegemonialmacht an den Angriffskriegen der USA teilnehmen", schloss Mölzer.

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