Neues Volksblatt: "Richtig & falsch" von Markus EBERT

Ausgabe vom 25. Jänner 2012

Linz (OTS) - Ein wenig kurios ist das schon. Beamtenministerin Heinisch-Hosek bläst die Reform des Beamtendienstrechts ab, weil jetzt nicht der richtige Zeitpunkt sei - sprich Kosten entstehen, die in Zeiten des Sparpakets nicht zu verkraften sind. Womit auch klar ist: Sie oder einer ihrer Amtsvorgänger hat den richtigen Zeitpunkt verstreichen lassen.
Auf der anderen Seite drückt einer aufs Reformtempo, obwohl dort gilt, was Heinisch-Hosek für sich in Anspruch nimmt - dass nämlich der Zeitpunkt falsch ist. Die SPÖ hat ohne Not (außer als Wahlkampfgag für Bürgermeister Häupl) eine Heeresdebatte vom Zaun gebrochen, die der treue Diener Darabos nun ohne Wenn und Aber zum gewünschten Ende führen will. Experten zweifeln, dass sein Berufsheer im Vergleich zur allgemeinen Wehrpflicht kostenneutral zu realisieren sei, was in Zeiten wie diesen ein kräftiges Argument für das Abblasen des Experiments wäre. Aber wenn einmal etwas in Stein gemeißelt ist, muss man daran festhalten, auch wenn man zum falscher Zeitpunkt Standfestigkeit beweisen will.
Zu wünschen indes wäre diese Standfestigkeit der Regierung beim Sparpaket angesichts der Steuerwünsche aus dem linken Lager. Richtig sind Reformmaßnahmen, die nachhaltig wirken, falsch ist das vordergründige Abkassieren, weil es an den strukturellen Defiziten nichts ändert.

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