Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Kanton St.Gallen, Land Vorarlberg und Rheintalgemeinden arbeiten insbesondere bei Siedlung und Verkehr verstärkt zusammen

St. Margrethen (OTS/VLK) - Das Vorarlberger Rheintal und das St.Galler Rheintal sind Wachstumsregionen. Auf beiden Seiten sind die Herausforderungen dieselben, vor allem was die Themenbereiche Siedlungsflächen, Nutzung des Lebensraums und Verkehrsinfrastruktur betrifft. Mit dem Agglomerationsprogramm Rheintal soll die Zusammenarbeit intensiviert werden, informierten Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser und der St.Galler Regierungsrat Willi Haag im heutigen (Freitag, 20. Jänner) Pressegespräch in St. Margrethen.

Zur Behebung der Verkehrsprobleme und Steigerung der Wirtschaftskraft stellt der Schweizer Bundesrat insgesamt sechs Milliarden Schweizer Franken (rund fünf Milliarden Euro) zur Verfügung. Die Regionen waren bis Ende 2011 aufgefordert, im Rahmen von Agglomerationsprogrammen aufzuzeigen, wie sie ihre Probleme beheben wollen. 42 Agglomerationen bewerben sich um die Gelder des Bundes. Zehn davon - wie die Agglomeration Rheintal - sind international. "Wichtig dabei war die Frage, wie Siedlung und Verkehr in Zukunft wirkungsvoll koordiniert werden können", sagte Regierungsrat Haag. Das Agglomerationsprogramm Rheintal ist gleichzeitig mit den Raumplanungszielen und Entwicklungsvorstellungen des Kantons St. Gallen und des Landes Vorarlberg abgestimmt und auf beiden Seiten abgestützt. "Nur wenn wir in Bern und Wien gemeinsam auftreten, werden wir nicht als Randregion, sondern als eine grenzübergreifende Wirtschaftsregion mit über 300.000 Einwohnern wahrgenommen und können uns entsprechend einbringen", betonte Regierungsrat Haag.

Gleichlautende Regierungsbeschlüsse

Das St.Galler Rheintal umfasst zwölf Gemeinden mit gut 63.000 Einwohnern, auf Vorarlberger Seite zählt man 29 Gemeinden mit 245.000 Einwohnern - insgesamt 41 Gemeinden mit 308.000 Einwohnern. "Viele Themenbereiche können nur gemeinsam wahrgenommen werden, wie zum Beispiel Fragen der überregionalen Verkehrsanbindung oder der Standortattraktivität", sagte Landestatthalter Rüdisser. Vertreter des Landes Vorarlberg waren von Anfang an als Beobachter in den Erarbeitungsprozess eingebunden. Der Kanton St. Gallen und das Land Vorarlberg haben im Herbst 2011 gleichlautende Regierungsbeschlüsse zum Agglomerationsprogramm Rheintal gefasst. Die Zusammenarbeit soll in den kommenden Jahren intensiviert werden. "Auf Vorarlberger Seite hat man mit der vision rheintal mehr als nur erste Schritte bezüglich räumlicher
Entwicklung und regionale Kooperation unternommen. Diese Vorarbeiten gilt es nun sinnvoll in den vermehrt grenzüberschreitenden Fragestellungen und in der Weiterentwicklung des Agglomerationsprogrammes einzubringen", betonte der Landesstatthalter.

Wesentliche Inhalte

Die wesentlichen Inhalte des Agglomerationsprogramms sind auf raumplanerischer Ebene
- die Förderung der Siedlungsentwicklung nach innen,
- die Stärkung der bestehenden dezentralen Siedlungsstruktur sowie - eine großräumige Sicherung des Landschaftsraumes und der Lebensraumvernetzung.

Auf der Ebene des Gesamtverkehrs stehen
- die Abstimmung von Verkehr und Siedlung,
- die Förderung des grenzüberschreitenden Verkehrs und Langsamverkehrs,
- die Verkehrsentlastung und Aufwertung der Zentren sowie
- das Management des Gesamtverkehrs mit Blick auf die Nachhaltigkeit im Vordergrund.

Die nächsten Schritte sind die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte. Das geschätzte Investitionsvolumen der priorisierten Maßnahmen beläuft sich auf rund 120 Millionen Franken (rund 100 Millionen Euro). www.regionrheintal.ch

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