Rauch: Reformbremser ÖGB und AK gefährden Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder

Ausgabenbremse ziehen - Echte Strukturreformen einleiten – Handlungsbedarf bei ÖBB, Pensionen, Gesundheit und in der Verwaltung

Wien, 20. Jänner 2012 (ÖVP-PD) "Die Reformbremser sitzen in ÖGB und Arbeiterkammer. Während die Regierung mit Hochdruck an der Konsolidierung des Staatshaushaltes arbeitet, verharrt die Gewerkschaft im ideologischen Stillstand", hält ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch zu den Retro-Konzepten von ÖGB und AK fest. Rauch weiter: "Mit ihrer Blockade-Haltung gegenüber nachhaltigen Reformen nimmt die rote Gewerkschaft Österreich die Luft zum Atmen und gefährdet Aufschwung und Arbeitsplätze. Wer jetzt noch nicht verstanden hat, dass echte Strukturreformen statt dem Festhalten an veralteten Privilegien das Gebot der Stunde sind, bindet unseren Kindern und Kindeskindern einen untragbaren Mühlstein um den Hals." ****

Rauch verweist auf das 6-Punkte-Paket der ÖVP: "Wir brauchen ein Bonus-Malus-System bei den Frühpensionen, konsequente Schritte beim Subventionsriesen ÖBB, eine Durchforstung des Förderdschungels, eine Reform der Gesundheitsstrukturen, Effizienzsteigerungen in der Verwaltung und einen Aufnahmestopp in weiten Teilen des öffentlichen Dienstes." Rauch stellt klar:
"Schulden entstehen, weil man zuviel ausgibt. Österreich hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Daher braucht es in diesem Bereich konsequente Schritte, um das Land nachhaltig auf gesunde Beine zu stellen." Rauch abschließend: "Wir müssen eine Reformdiskussion führen, keine Steuerdiskussion. Es ist alarmierend, wenn die Gewerkschaft das nicht verstanden hat, und stattdessen auf populistisches Säbelrasseln setzt."

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