Brosz: Rückzug Pelinkas ist der einzig richtige Schritt

Wrabetz muss historische Chance für Wiedererlangung der Glaubwürigkeit des ORF nutzen

Wien (OTS) - "Der Rückzug der Bewerbung von Nikolaus Pelinka für den Job als Büroleiter von Alexander Wrabetz ist unabhängig von seiner Qualifikation die einzig richtige Entscheidung. Auf Grund seines Naheverhältnisses zur SPÖ wäre die Diskussion um seine Rolle im Büro Wrabetz weitergegangen und hätte die Glaubwürdigkeit des ORF beschädigt. Mit dem Rückzug Pelinkas ist es aber nicht getan. Prinzipiell muss ein solcher Wechsel vom Stiftungsrat in das Unternehmen gesetzlich unmöglich gemacht werden," fordert der Mediensprecher der Grünen, Dieter Brosz.

"Generaldirektor Wrabetz hat jetzt eine historische Chance, sich gegen die Personalwünsche der Parteien zu stellen. Er sollte das gesamte Personalpaket vom 23. Dezember 2011 und damit seine Zusagen an die Politik rückgängig machen. Es wäre völlig unverständlich, wenn jetzt die Forderungen der ÖVP nach einem 'Bundesländerkoordinator' in Form des schwarzen Betriebsrats Ziegler und jene von FPÖ und BZÖ nach einem stellvertretenden Direktorenposten für Thomas Prantner erfüllt werden. Nach einer seriösen Debatte sind nur jene Positionen neu auszuschreiben, die das Unternehmen wirklich braucht," stellt Brosz fest.

"Alexander Wrabetz war wesentlich daran beteiligt, dass die Unabhängigkeit der Redaktionen nach der Ära Linder-Mück gestärkt wurde. Gescheitert ist er bislang daran, sich den Personalwünschen, insbesondere der Regierungsparteien, für diverse Jobs im Unternehmen zu entziehen. Wrabetz sollte die öffentliche Debatte nützen, um einen Schlussstrich unter politische Tauschgeschäfte zu ziehen," so Brosz.

Die Debatte um einen Entpolitisierung der Gremien im ORF im Rahmen des Dringlichen Antrags der Grünen verlief gestern ernüchternd. "Der SPÖ fiel nicht viel mehr ein, als das Gespenst der Privatisierung an die Wand zu malen, wenn die StiftungsrätInnen nicht mehr von den Parteien ausgewählt werden. Die ÖVP distanzierte sich nicht in einem Halbsatz von den schwarzen Personalentscheidungen und dem Einfluss der Landeshauptleute. Nur weiterer öffentlicher Druck kann zu einer echten Strukturreform und einer Entpolitisierung führen. Das Motto muss jetzt lauten: Parteipolitik raus, echte Unabhängigkeit rein", sagt Brosz.

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