Nationalrat - Auer: Chemikaliengesetz bringt innerstaatliche Anbindung an die bestehenden Verordnungen der Europäischen Union

Kuzdas - Chemikaliengesetz macht Österreich sicherer

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ-Nationalratsabgeordneten Josef Auer und Hubert Kuzdas haben am Mittwoch im Nationalrat die Debatte über das Chemikaliengesetz zum Anlass genommen, um über Maßnahmen, die zur Vermeidung von Gefahren für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder für die Umwelt erforderlich sind, zu sprechen. Das Chemikaliengesetz der EU wurde in den letzten Jahren schrittweise weiterentwickelt. Es umfasst nun zusätzliche, direkt geltende Verordnungen, zu deren Anwendung es in Österreich noch keine ausdrücklichen gesetzlichen Begleitvorschriften gibt. "Mit dem "Chemikaliengesetz schaffen wir nun die innerstaatlichen Anbindungen an die bestehenden Verordnungen der Europäischen Union, die sich auf Chemikalien beziehen", erklärte Auer. ****

"Chemie ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Deshalb wird das Chemikalienrecht europaweit immer weiterentwickelt. Mit der Beschlussfassung des neuen Chemikaliengesetzes werden die Bestimmungen auch in Österreich deutlich übersichtlicher und sicherer gestaltet", sagte SPÖ-Nationalratsabgeordneter Hubert Kuzdas. (Schluss) mis/sc

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