SJ-Moitzi begrüßt Rehabilitierungsgesetz für Justizopfer des Austrofaschismus

Langjährige SJ-Forderung - spät, aber doch - umgesetzt!

Wien (OTS) - Erfreut zeigt sich SJ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi über die heute Mittwoch im Plenum des Nationalrats behandelten Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetzes für die Justizopfer des Austrofaschismus. "Eine langjährige Forderung der Sozialistischen Jugend steht damit nun - spät, aber doch - vor der Realisierung. Die damit erfolgende Rehabilitierung der Justizopfer des austrofaschistischen Unrechtsregimes zwischen 1933 und 1938 fällt deutlich akzeptabler aus als im Erstentwurf der Regierungsparteien geplant", so Moitzi, der dennoch auf einige Bedenken hinweist:
Hinsichtlich des eng gefassten Kreises der Anspruchsberechtigten müsse möglicherweise noch nachjustiert werden. Selbiges gilt für den relativ breit angelegten Ermessensspielraum der RichterInnen. "Prinzipiell begrüßt die Sozialistische Jugend aber diesen längst überfälligen Schritt!", schließt Moitzi.

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