BZÖ-Scheibner: "Österreich soll in Zukunft in Krisenregionen vermitteln"

Wien (OTS) - "Wir werden dem außen- und europapolitischen Bericht zustimmen, da wir in so einem Bericht keine Wertungen erwarten. Diese Wertungen müssen wir als Abgeordnete unternehmen, das ist unsere Aufgabe. Wie jedes Jahr gibt dieser Bericht einen guten Überblick über die Entwicklung der österreichischen und auch weltweiten Außenpolitik", so heute der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Klubobmann des BZÖ, Herbert Scheibner in seinem Debattenbeitrag.

"Eine Zukunftsperspektive für Österreich wäre es, wenn sich unser Land Krisenregionen herausnimmt, in denen große Mächte keinen Stellenwert haben und in so einem schwierigen Konflikt vermittelt. Im Falle des Sudan ist dies sehr gut gelungen, aber nun muss weitergearbeitet werden. Jetzt muss es Signale des Westen geben, dass man Sanktionen aufhebt bzw. aussetzt", stellte Scheibner fest.

"Ich halte nichts davon, mit Sanktionen Krisen bewältigen zu wollen, denn nicht Sanktionen sind wichtig, sondern der Dialog. Das wäre eine umfassende Aufgabe für Österreich! Da könnte man auch ehemalige Minister einbeziehen, die diese Vermittlungstätigkeit ausüben könnten. Wir sollten alle miteinander ein Interesse haben, dass die österreichische Stimme in der Welt noch stärker gehört wird", meinte Scheibner.

"Menschenrechte sollten unteilbar sein, aber es wird nicht funktionieren, wenn wir 1:1 unser demokratisches System jetzt und sofort auf alle Krisenherde auf der Welt übertragen wollen. Das schafft mehr Unsicherheit, als es Sicherheit geben kann, daher hoffe ich, dass das Beispiel Sudan keine Eintagsfliege bleibt", schloss Scheibner.

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