SP-Hora zu Parkpickerl: Intensive Abstimmung zwischen Bezirken

Unterstützung für SP-BezirksvorsteherInnen signalisiert

Wien (OTS/SPW-K) - "Hier war wohl eher der Wunsch Vater des Artikels", kommentiert SP-Verkehrssprecher und Gemeinderat Karlheinz Hora den heutigen Artikel zur Parkraumbewirtschaftung in einer Tageszeitung. Derzeit diskutieren auf Basis einer Studie des Verkehrsressorts die westlichen Bezirke Wiens, ob das Parkpickerl ausgeweitet werden soll oder nicht. "Es ist nur natürlich, dass Bezirke, die eine unterschiedliche städtebauliche Struktur aufweisen, verschiedene Anliegen im Zusammenhang mit der Parkraumbewirtschaftung haben. Insbesondere, wenn die Studie der Parkraummanagement-Kommission eine Reihe inhaltlicher Fragen offen lässt", erklärt der SP-Verkehrssprecher.

"Daraus jedoch eine Zerstrittenheit zu konstruieren, entbehrt jeglicher Grundlage, vor allem da die Abstimmung und Koordinierung zwischen den Bezirken eine intensive war und weiterhin sein wird", stellt der SP-Verkehrssprecher klar. Dies werde auch notwendig sein. Dabei steht außer Frage, dass die Führungsrolle beim politisch zuständigen Ressort liegt.

Kostenfrage offen

"Wir unterstützen die Haltung unserer Bezirksvorsteherinnen und -vorsteher, dass für eine fundierte Entscheidung hinsichtlich des Parkpickerls, Informationen zur Studie nachgefordert werden. Ich gehe davon aus, dass das Verkehrsressort diese Informationen für eine rechtzeitige Entscheidungsfindung bereitstellen wird. Fragen, die bereits im Dezember 2011 an die Abteilung gerichtet wurden, sind bis dato noch immer nur teilweise beantwortet", so Hora. Weiters geht er auch davon aus, dass die politische Abstimmung des Ressorts mit den Interessensvertretungen bis zur Bezirksentscheidung ebenfalls abgeschlossen sein wird. "Die Zuständigkeiten sind klar geregelt", so der SP-Verkehrssprecher.

Eine Absage erteilt er den Parkpickerl-Überlegungen in Simmering, Liesing, Floridsdorf oder Donaustadt. Hier gebe es noch zu viele Fragezeichen. "Die Argumente der Westbezirke werden derzeit gesammelt und anschließend an das Verkehrsressort zur zügigen Endabstimmung weitergeleitet", skizziert Hora. Offen sei zum Beispiel auch noch die Frage der Kostentragung. "Wir gehen davon aus, dass die Kosten zentral bedeckt werden", so der Gemeinderat.

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