Neues Volksblatt: "Reform!" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 18. Jänner 2012

Linz (OTS) - "Reform!", schallt es durchs Land, jeder
bürokratische Winkel wird mit der hellsten Lampe ausgeleuchtet, man überschlägt sich vor Ideen und signalisiert Tatendrang, der nur mühsamst im Zaum zu halten ist.
Grundsätzlich ist dagegen nichts zu sagen, schon gar nicht, wenn am Ende herauskommt, dass aus der (Geld-)Not der Zeit heraus vieles abgeschlankt und trotzdem effizienter geworden ist. Was trotzdem bleibt ist die Frage, warum erst ein größtmöglicher Leidensdruck die Reformbereitschaft weckt.
Beispiel gefällig?
Als Josef Pröll im Herbst 2009 das Transferkonto thematisierte, konterte die SPÖ mit dem Schlachtruf "Neiddebatte! Sozialabbau!". Jetzt sagt der Wiener Bürgermeister, man wolle beispielsweise dadurch sparen helfen, dass man Doppelgleisigkeiten bei Förderungen unterbinde.
Oder: Wenn die steirischen Vorzeige-Reformzwillinge Kleingemeinden wegfusionieren und Kleinschulen auflösen wollen, ernten sie Applaus. Das Eingeständnis, etwa hinter OÖ und NÖ herzuhinken, geht in diesem Applaus unter.
Bis zur Einsicht, dass etwas geschehen muss, ist dort wie da ein bisserl viel Zeit verplempert worden. Um diese Zeit sollte man jetzt die Diskussionen abkürzen, um rasch zur Tat schreiten zu können.

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