"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wir waren nicht Triple A" (Von Hubert Patterer)

Ausgabe vom 15.01.2012

Graz (OTS/Vorausmeldung) - Es gibt keinen Grund, sich zu
ereifern. Es besteht kein Anlass, sich in eine Verschwörung hineinzuträumen und das selige Atoll Österreich als Opfer finsterer Mächte zu beklagen. Die größte Bewertungsagentur hat Österreich die Top-Bonität als Schuldner entzogen. Wir sind nicht mehr ein dreifaches A.

Diese Fremdeinschätzung ist kein Donnerschlag, sondern eine Bestätigung dessen, was jeder politisch halbwegs muntere Bürger über den Zustand seine Staats ohnedies weiß: dass wir schon lange nicht mehr Güteklasse AAA sind, sondern verschwuldet bis zur Halskrause; dass die Fassade achtbarer Wirtschaftsdaten die strukturellen Havarien des Staats überschminkt; dass das Land überverwaltet ist und der Staat die Bürger mit Milliarden niederfördert, als Instrument des Herrschens und zur Kultivierung von Abhängigkeit; dass wir die ältesten Studierenden und die jüngsten Pensionisten haben; dass die sozialen Systeme von den Pensionen bis zur Gesundheit, weil anfällig für Ineffizienz und Missbrauch, an die Grenzen der Finanzierbarkeit gestoßen sind. Und: dass die Politik viel zu lange zauderte, nicht aus Mangel an Mut, sondern aus Mangel an Vorstellungskraft, weil sie keine Idee vom Land hatte, um es für die Zukunft zuzurüsten.

Die Herabstufung ist im Grunde keine, weil sich das Land selbst herabgestuft hat, durch Stillstehen, falsches Bewahren und Torheiten wie die großzügigen, ungedeckten Abschlüsse für Pensionisten und Bundesbeamte, wissend, dass man unter Observanz stand.

Der Spiegel im Land hat nichts bewirkt, weder Einsicht noch Umkehr, vielleicht schafft es das Attest aus Amerika. Vielleicht entidyllisiert es das Land. Vielleicht nötigt es die Regierung wenigstens jetzt, mit der Verpfändung der Zukunft zu brechen, mit dem Terror der wohlerworbenen Rechte und dem Wohlfahrtsstaat alter Prägung. Wer will, dass er bleibt, wie er ist, will nicht, dass er bleibt. Fried für Rotschwarz.

Es geht jetzt nicht um ein Sparpaket, das her muss, um die Märkte zu beschwichtigen. Das Bild ist abgeschmackt und unbrauchbar. Es geht um eine Zäsur. Sie muss das Aufbrechen verkrusteter Strukturen umfassen, die nachhaltige Erneuerung der sozialen Systeme und die Entschlackung der Bürokratie, um aus all dem Freiräume zu schaffen für das Zukunftsträchtige. Nicht Flickwerk ist vonnöten, sondern ein Neuaufriss von Staat und Gemeinwesen. Das bedingt auch eine Neudfinition des Verhältnisses zwischen Staat und Bürger. Auch er ist gefordert, nicht nur die Politik.

Der Verlust des Triple A markiert eine Zeitenwende. Wenn sie glückt, wird der Verlust ein Gewinn gewesen sein. ****

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