Grosz: BZÖ erzwang diesjährigen Entfall des Neujahrsempfangs der Bundesregierung

"Und da soll noch wer behaupten, das BZÖ könnte die Regierung nicht zum Sparen zwingen"

Graz/Wien (OTS) - Freude über den diesjährigen Entfall des Neujahrsempfangs der Bundesregierung, zeigte heute BZÖ-Rechnungshofsprecher Abg. Gerald Grosz. Die Regierung zeige sich zumindest in diesem Bereich erstmalig "einsichtig". Am 19. Jänner vorigen Jahres feierten SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und der damalige Vizekanzler Josef Pröll noch ein fulminantes Fest in der Hofburg, dieses Jahr wurde der Neujahrsempfang mit dem Verweis auf die Kostenkritik des BZÖ abgesagt. "Unsere Initiative im Nationalrat hat Wirkung gezeigt. Damals haben wir über parlamentarische Anfragen die Kosten mit über 110.000 Euro ermitteln und veröffentlichen können, heuer haben wir diese Summe den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern aufgrund unseres Drucks mit Hilfe der Medien erspart", so Grosz.

Die als Neujahrsempfang titulierte "Buffetorgie der rot/schwarzen Bundesregierung" am Jahresanfang 2011 verschlang mehr als 110.000 Euro. Zu dieser Gesamtsumme kamen nicht bezifferbare Personalkosten. Allein die Kosten für das opulente Buffet - von Bundeskanzler Faymann als "Getränke und Snacks im bescheidenen Umfang" tituliert - kostete 40.851,24 Euro. Geladen hatte man 4.600 Persönlichkeiten, gekommen waren 1.000. Die Gesamtkosten von ca. 110.000 Euro teilen sich zu je 55.000 Euro das Bundeskanzleramt und das Finanzministerium, ein eigener Budgetansatz war dafür nicht vorgesehen. Für die Durchführung der Veranstaltung wurden 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kanzleramtes abgestellt, zusätzlich wurde - ohne jegliche Ausschreibung - die Agentur "Büro Wien inszenierte Kommunikation Marketing GmbH" angestellt. Diese organisierte auch wenige Tage später den "Bruno Kreisky-Festakt". Das ging aus parlamentarischen Anfragebeantwortungen von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und dem damaligen ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll hervor.

"Diese einzigartige Verhöhnung des Steuerzahlers konnten wir dieses Jahr mit Beharrlichkeit verhindern", so Grosz abschließend.

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