Huber zur Blockadepolitik der SPÖ Niederösterreich: Der Leitner-SPÖ kann man nicht trauen

SPÖ Niederösterreich ist Partei ohne Handschlagqualität

St. Pölten (OTS) - Der Sonderlandtag zeigte eindrucksvoll, dass
man der SPÖ Niederösterreich nicht trauen kann: Während sich alle anderen Klubs einig waren, dass der heutige Sonderlandtag, wo es um mehr Rechte für die Abgeordneten ging, ausschließlich die Abgeordneten am Wort sein sollen, bricht die SPÖ diese Vereinbarung, indem sie Landeshauptmannstellvertreter Sepp Leitner eine Redezeit eingeräumt hat.
"Die SPÖ führt nicht nur Scheinverhandlungen und blockiert das größte Demokratiepaket seit 1945, sie hält sich nicht einmal an die simpelsten Vereinbarungen mit den anderen Landtagsklubs. Für uns ist klar: Die SPÖ Niederösterreich ist mit Vorsicht zu genießen: Kaum dreht man ihnen den Rücken zu, hat man schon das Messer im Rücken", so der Grüne Landesgeschäftsführer Thomas Huber zum "Auftritt" der SPÖ am Sonderlandtag.
Der Grüne empfiehlt daher allen WählerInnen, ihr Vertrauen nicht der SPÖ Niederösterreich zu schenken."Diese Leitner-SPÖ hat keine Handschlagqualität", so Thomas Huber abschließend.

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